Artikel 4 - Achte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (8. ERErluÄndV k.a.Abk.)

V. v. 22.11.2013 BGBl. I S. 4008 (Nr. 68); Geltung ab 29.11.2013

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Artikel 4 Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. November 2013 BEGebV Anlage 1

Anlage 1 Teil I Abschnitt 6 der Bundeseisenbahngebührenverordnung vom 27. März 2008 (BGBl. I S. 546), die zuletzt durch Artikel 2 Absatz 154 des Gesetzes vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3154) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: Nach Nummer 6.7 werden die folgenden Nummern 6.8 und 6.9 eingefügt:

Nr.	Gegenstand	Rechtsgrund- lage	Gebühr
„6.8	Allgemeine Genehmi- gung von Fahrzeug- typen	§ 7b Abs. 1, 2 und 3 TEIV	nach Zeitauf- wand
6.9	Genehmigung für wei- tere Fahrzeuge eines zugelassenen Fahr- zeugtyps	§ 7b Abs. 4 TEIV	nach Zeitauf- wand".

2.: Die bisherigen Nummern 6.8 bis 6.15 werden zu den Nummern 6.10 bis 6.17.

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 4 Achte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 8. ERErluÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 8. ERErluÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung

V. v. 11.07.2014 BGBl. I S. 1047, 1599

Artikel 1 1. BEGebVÄndV (vom 24.07.2014)

... vom 27. März 2008 (BGBl. I S. 546), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 22. November 2013 (BGBl. I S. 4008) geändert worden ist, wird wie folgt ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11002/a185954.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben