Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 21 - Verordnung über elektrische Betriebsmittel (1. ProdSV)

V. v. 17.03.2016 BGBl. I S. 502 (Nr. 13); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 02.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 54
Geltung ab 20.04.2016; FNA: 8053-4-1-1 Sonstige Vorschriften

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 5 Vorschriften zitiert

Abschnitt 5 Ordnungswidrigkeiten und Schlussbestimmungen

§ 20 ←

→ § 22

§ 21 Übergangsvorschriften

§ 21 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Elektrische Betriebsmittel, die die Anforderungen der Richtlinie 2006/95/EG in der Fassung vom 12. Dezember 2006, die durch die Richtlinie 2014/35/EU aufgehoben worden ist, erfüllen und vor dem 20. April 2016 in den Verkehr gebracht wurden, dürfen auf dem Markt bereitgestellt werden.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen V. v. 2. März 2026 BGBl. 2026 I Nr. 54 m.W.v. 30. Mai 2026

§ 20 ←

→ § 22

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Frühere Fassungen von § 21 1. ProdSV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	30.05.2026	Artikel 1 Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen vom 02.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 54

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 21 1. ProdSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 1. ProdSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. ProdSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung produktsicherheitsrechtlicher Verordnungen

V. v. 02.03.2026 BGBl. 2026 I Nr. 54

Artikel 1 ProdSÄndV Änderung der Verordnung über elektrische Betriebsmittel

... und Schlussbestimmungen". 8. § 20 wird gestrichen. 9. In § 21 wird die Angabe „Richtlinie 2006/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11968/a197478.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben