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Änderung § 117a ALG vom 14.12.2016
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| § 117a ALG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 14.12.2016 geltenden Fassung | § 117a ALG n.F. (neue Fassung) in der am 14.12.2016 geltenden Fassung durch Artikel 2 G. v. 08.12.2016 BGBl. I S. 2838 |
|---|---|
(Textabschnitt unverändert) § 117a Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe | |
| (Text alte Fassung) Abweichend von der Regelung über die Veränderung der jährlichen Ausgaben zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe nach § 80 Absatz 1 beträgt der Ausgabenbetrag für das Jahr 2013 für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 15 Millionen Euro und für Betriebs- und Haushaltshilfe 12 Millionen Euro. | (Text neue Fassung) Abweichend von der Regelung über die Veränderung der jährlichen Ausgaben zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe nach § 80 Absatz 1 beträgt der Ausgabenbetrag für das Jahr 2017 für Leistungen zur Teilhabe 19 Millionen Euro und für Betriebs- und Haushaltshilfe 12 Millionen Euro. |
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