Teil 1 - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234 (Nr. 66); zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
Geltung ab 01.01.2018, abweichend siehe Artikel 26; FNA: 860-9-3 Sozialgesetzbuch
| |
Teil 1 Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften
§ 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Vorrang von Prävention
§ 4 Leistungen zur Teilhabe
§ 5 Leistungsgruppen
§ 6 Rehabilitationsträger
§ 7 Vorbehalt abweichender Regelungen
§ 8 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
Kapitel 2 Einleitung der Rehabilitation von Amts wegen
§ 9 Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe
§ 10 Sicherung der Erwerbsfähigkeit
§ 11 Förderung von Modellvorhaben zur Stärkung der Rehabilitation, Verordnungsermächtigung
Kapitel 3 Erkennung und Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
§ 12 Maßnahmen zur Unterstützung der frühzeitigen Bedarfserkennung
§ 13 Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs
Kapitel 4 Koordinierung der Leistungen
§ 14 Leistender Rehabilitationsträger
§ 15 Leistungsverantwortung bei Mehrheit von Rehabilitationsträgern
§ 16 Erstattungsansprüche zwischen Rehabilitationsträgern
§ 17 Begutachtung
§ 18 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen
§ 19 Teilhabeplan
§ 20 Teilhabeplankonferenz
§ 21 Besondere Anforderungen an das Teilhabeplanverfahren
§ 22 Einbeziehung anderer öffentlicher Stellen
§ 23 Verantwortliche Stelle für den Sozialdatenschutz
§ 24 Vorläufige Leistungen
Kapitel 5 Zusammenarbeit
§ 25 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
§ 26 Gemeinsame Empfehlungen
§ 27 Verordnungsermächtigung
Kapitel 6 Leistungsformen, Beratung
Abschnitt 1 Leistungsformen
§ 28 Ausführung von Leistungen
§ 29 Persönliches Budget
§ 30 Verordnungsermächtigung
§ 31 Leistungsort
Abschnitt 2 Beratung
§ 32 Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung; Verordnungsermächtigung
§ 33 Pflichten der Personensorgeberechtigten
§ 34 Sicherung der Beratung von Menschen mit Behinderungen
§ 35 Landesärzte
Kapitel 7 Struktur, Qualitätssicherung, Gewaltschutz und Verträge
§ 36 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
§ 36a (aufgehoben)
§ 37 Qualitätssicherung, Zertifizierung
§ 37a Gewaltschutz
§ 38 Verträge mit Leistungserbringern
Kapitel 8 Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation
§ 39 Aufgaben
§ 40 Rechtsaufsicht
§ 41 Teilhabeverfahrensbericht
Kapitel 9 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 42 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation
§ 43 Krankenbehandlung und Rehabilitation
§ 44 Stufenweise Wiedereingliederung
§ 45 Förderung der Selbsthilfe
§ 46 Früherkennung und Frühförderung
§ 47 Hilfsmittel
§ 47a Digitale Gesundheitsanwendungen
§ 48 Verordnungsermächtigungen
Kapitel 10 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 49 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Verordnungsermächtigung
§ 50 Leistungen an Arbeitgeber
§ 51 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
§ 52 Rechtsstellung der Teilnehmenden
§ 53 Dauer von Leistungen
§ 54 Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit
§ 55 Unterstützte Beschäftigung
§ 56 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§ 57 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
§ 58 Leistungen im Arbeitsbereich
§ 59 Arbeitsförderungsgeld
§ 60 Andere Leistungsanbieter
§ 61 Budget für Arbeit
§ 61a Budget für Ausbildung
§ 62 Wahlrecht des Menschen mit Behinderungen
§ 63 Zuständigkeit nach den Leistungsgesetzen
Kapitel 11 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen
§ 64 Ergänzende Leistungen
§ 65 Leistungen zum Lebensunterhalt
§ 66 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds
§ 67 Berechnung des Regelentgelts
§ 68 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
§ 69 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
§ 70 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
§ 71 Weiterzahlung der Leistungen
§ 72 Einkommensanrechnung
§ 73 Reisekosten
§ 74 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten
Kapitel 12 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
§ 75 Leistungen zur Teilhabe an Bildung
Kapitel 13 Soziale Teilhabe
§ 76 Leistungen zur Sozialen Teilhabe
§ 77 Leistungen für Wohnraum
§ 78 Assistenzleistungen
§ 79 Heilpädagogische Leistungen
§ 80 Leistungen zur Betreuung in einer Pflegefamilie
§ 81 Leistungen zum Erwerb und Erhalt praktischer Kenntnisse und Fähigkeiten
§ 82 Leistungen zur Förderung der Verständigung
§ 83 Leistungen zur Mobilität
§ 84 Hilfsmittel
Kapitel 14 Beteiligung der Verbände und Träger
§ 85 Klagerecht der Verbände
§ 86 Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
§ 87 Verfahren des Beirats
§ 88 Berichte über die Lage von Menschen mit Behinderungen und die Entwicklung ihrer Teilhabe
§ 89 Verordnungsermächtigung


Vorschriftensuche

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben
Menü: Normalansicht | Start | Suchen | Sachgebiete | Aktuell | Verkündet | Web-Plugin | Über buzer.de | Qualität | Kontakt | Support | Werbung | Datenschutz, Impressum
informiert bleiben: Änderungsalarm | Web-Widget | RSS-Feed