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Artikel 16 - Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts (StrlSchNRV k.a.Abk.)

V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034 (Nr. 41); Geltung ab 31.12.2018, abweichend siehe Artikel 20
23 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung

Artikel 16 Änderung der Atomrechtlichen Abfallverbringungsverordnung


Artikel 16 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 31. Dezember 2018 AtAV § 2, § 3, § 5

Die Atomrechtliche Abfallverbringungsverordnung vom 30. April 2009 (BGBl. I S. 1000), die zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 1 werden die Wörter „Genehmigungs- und Anzeigeerfordernisse" durch die Wörter „Genehmigungs-, Anzeige- und Anmeldeerfordernisse" ersetzt.

b)
Satz 2 wird wie folgt geändert:

aa)
Die Angabe „§ 19" wird durch die Angabe „§ 12" ersetzt.

bb)
Die Wörter „Anzeige nach § 20" werden durch die Wörter „Anmeldung nach § 13" ersetzt.

2.
In § 3 Nummer 1 wird jeweils die Angabe „Anlage III" durch die Angabe „Anlage 4" ersetzt.

3.
In § 5 Absatz 3 wird die Angabe „§ 22" durch die Angabe „§ 15" ersetzt.

 
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Zitierungen von Artikel 16 Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 16 StrlSchNRV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StrlSchNRV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Eingangsformel StrlSchNRV 1)
... Verkehr und digitale Infrastruktur: --- 1) Die Artikel 1 bis 3, 5 bis 14 und 16 bis 20 dieser Verordnung dienen der Umsetzung der Richtlinie 2013/59/Euratom des Rates vom 5. ...