Artikel 4 - Gesetz über Änderungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht (BKrFQNeuRG k.a.Abk.)

G. v. 26.11.2020 BGBl. I S. 2575 (Nr. 56); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 03.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 30
Geltung ab 02.12.2020, abweichend siehe Artikel 4

7 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

Artikel 3a ←

→ Schlussformel

Artikel 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Artikel 4 hat 1 frühere Fassung, wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 2. Dezember 2020 BKrFQG mWv. 23. Mai 2021 BKrFQG § 30, mWv. 1. Januar 2026 § 1

(1) Artikel 1 tritt vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 am Tag nach der Verkündung*) in Kraft. Gleichzeitig tritt das Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz vom 14. August 2006 (BGBl. I S. 1958), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2162) geändert worden ist, außer Kraft.

(2) Artikel 1 § 7 Absatz 1 und die §§ 12 bis 26 tritt am 23. Mai 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 30 Absatz 9 außer Kraft.

(3) (aufgehoben)

(4) Die Artikel 2, 3 und 3a treten am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 1. Dezember 2020.

Text in der Fassung des Artikels 2 Erstes Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften G. v. 3. Februar 2026 BGBl. 2026 I Nr. 30 m.W.v. 6. Februar 2026

Artikel 3a ←

→ Schlussformel

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Frühere Fassungen von Artikel 4 Gesetz über Änderungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	06.02.2026	Artikel 2 Erstes Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 03.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 30

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Artikel 4 Gesetz über Änderungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 BKrFQNeuRG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKrFQNeuRG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

G. v. 03.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 30

Artikel 2 BKrFQGuaÄndG Änderung des Gesetzes über Änderungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht

... vom 26. November 2020 (BGBl. I S. 2575), wird wie folgt geändert: Artikel 4 Absatz 3 wird ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14263/a254971.htm

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