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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis 2. COVID-19-VSt-SchutzVÄndV
Mail bei Änderungen attention

Zweite Verordnung zur Änderung der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung (2. COVID-19-VSt-SchutzVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 06.01.2021 BAnz AT 07.01.2021 V1; Geltung ab 01.01.2021
1 Änderung
|
wird in 1 Vorschrift zitiert

Eingangsformel



Auf Grund des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), der durch Artikel 1 Nummer 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe cc des Gesetzes vom 19. Mai 2020 (BGBl. I S. 1018) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit:

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Artikel 1 Änderung der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung


Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2021 COVID-19-VSt-SchutzV § 2

In § 2 Absatz 7 Satz 1 der COVID-19-Versorgungsstrukturen-Schutzverordnung vom 30. April 2020 (BAnz AT 04.05.2020 V1), die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299) geändert worden ist, wird die Angabe „31. Dezember 2020" durch die Angabe „31. März 2021" ersetzt.

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Artikel 2 Inkrafttreten



Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2021 in Kraft.

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Schlussformel



Der Bundesminister für Gesundheit

Jens Spahn

2. COVID-19-VSt-SchutzVÄndV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

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