Artikel 5 - Fünfzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften (15. RhMosSchRÄndV k.a.Abk.)

V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 II Nr. 321; Geltung ab 01.12.2023, abweichend siehe Artikel 6

3 Änderungen

wird in 2 Vorschriften zitiert

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Artikel 5 Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung

Artikel 5 ändert mWv. 1. Dezember 2023 BMDV-WS-BesGebV Anlage

In der Anlage Abschnitt 2 der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung vom 28. Oktober 2021 (BGBl. I S. 4744), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 127) geändert worden ist, werden in der Gebührenposition Nummer 2138 in der Spalte „Abgekürzte Rechtsgrundlage" die Angaben wie folgt gefasst:

: „§ 1.10 Nummer 2 BinSchStrO

§ 1.10a Nummer 1 RheinSchPV

§ 1.10a Nummer 1 MoselSchPV

§ 1.10 Nummer 5 der Anlage A zur DonauSchPV

Artikel 32.06 und 33.04 ES-TRIN".

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15. RhMosSchRÄndV - Änderungen überwachen

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