Artikel 7 - Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz (Batt-EU-AnpG)

G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 233; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 286
Geltung ab 07.10.2025, abweichend siehe Artikel 11

18 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 16 Vorschriften zitiert

Artikel 6 ←

→ Artikel 8

Artikel 7 Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb

Artikel 7 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2026 UWG § 19

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. März 2010 (BGBl. I S. 254), das zuletzt durch Artikel 21 des Gesetzes vom 6. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 149) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

In § 19 Absatz 4 Nummer 1 wird die Angabe „Umweltbundesamt" durch die Angabe „Bundesamt für Justiz" ersetzt.

Artikel 6 ←

→ Artikel 8

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

Batt-EU-AnpG - Änderungen überwachen

buzer.de trackt, filtert und benachrichtigt für nur 128,52€ (netto 108€) im Jahr.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 7 Batt-EU-AnpG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 7 Batt-EU-AnpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Batt-EU-AnpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 11 Batt-EU-AnpG Inkrafttreten (vom 28.11.2025)

... Absätze 2 bis 4 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Die Artikel 4 bis 7 treten am 1. Januar 2026 in Kraft. (3) (aufgehoben) (4) Artikel 9 Absatz 4 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17134/a326419.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen