Artikel 4 - Verordnung zur Aktualisierung und Vereinfachung von schifffahrtsrechtlichen Vorschriften (SchiffRAuVV k.a.Abk.)

V. v. 17.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 381; Geltung ab 31.12.2025

Artikel 4 Änderung der Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung

Die Rheinschiffspersonaleinführungsverordnung vom 5. April 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 105), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 5. August 2025 (BGBl. 2025 II Nr. 216) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

§ 7 wird wie folgt geändert:

1. Die Überschrift wird durch die folgende Überschrift ersetzt:

„§ 7 Ausbildungsprogramme, Lehrgänge, Prüfungen, Sicherheitsausbildung".

2. Nach Absatz 8 wird der folgende Absatz 9 eingefügt:

„(9) Grundlegende Sicherheitsausbildung im Sinne des § 10.01 Nummer 1 Buchstabe b der Rheinschiffspersonalverordnung ist eine grundlegende Sicherheitsausbildung, die zugelassen wurde

1. nach § 53 der Binnenschiffspersonalverordnung oder

2. von der zuständigen Behörde eines anderen Mitgliedstaates der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt."