§ 10 - InVeKoS-Verordnung (InVeKoSV)

Artikel 1 V. v. 03.12.2004 BGBl. I S. 3194; aufgehoben durch Artikel 5 V. v. 24.02.2015 BGBl. I S. 166
Geltung ab 10.12.2004; FNA: 7847-28-1 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen

14 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 32 Vorschriften zitiert

Abschnitt 3 Einheitliche Betriebsprämie und die Umverteilungsprämie 2014

§ 9 ←

→ § 11

§ 10 Nichtgewährung von Zahlungen

§ 10 hat 3 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

Zahlungen für die einheitliche Betriebsprämie und die Umverteilungsprämie 2014 werden im Fall des Artikels 28 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 73/2009 nicht gewährt.

Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung V. v. 30. April 2014 BAnz AT 08.05.2014 V2 m.W.v. 9. Mai 2014

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Frühere Fassungen von § 10 InVeKoSV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.05.2014	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung vom 30.04.2014 BAnz AT 08.05.2014 V2
aktuell vorher	01.01.2012	Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung, der InVeKoS-Verordnung und der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung sowie zur Aufhebung und Fortgeltung produktbezogener Verordnungen vom 15.12.2011 eBAnz AT144 2011 V1
aktuell vorher	11.05.2010	Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung vom 07.05.2010 eBAnz AT51 2010 V1
aktuell	vor 11.05.2010	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 10 InVeKoSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 InVeKoSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InVeKoSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der InVeKoS-Verordnung

V. v. 30.04.2014 BAnz AT 08.05.2014 V2

Artikel 1 1. InVeKoSVÄndV

... „und die Umverteilungsprämie 2014" angefügt. 5. In § 10 werden nach den Wörtern „die einheitliche Betriebsprämie" die Wörter ...

Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung, der InVeKoS-Verordnung und der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung

V. v. 04.04.2007 BGBl. I S. 489

Artikel 2 BetrPrämDurchfVuaÄndV Änderung der InVeKoS-Verordnung

... im Jahr der Antragstellung auch einen Sammelantrag nach § 7 stellt. (3) § 10 gilt entsprechend." 6. § 16 wird aufgehoben. 7. In § 18 ...

Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung, der InVeKoS-Verordnung und der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung sowie zur Aufhebung und Fortgeltung produktbezogener Verordnungen

V. v. 15.12.2011 eBAnz AT144 2011 V1

Artikel 2 BetrPrämDurchfVuaÄndV Änderung der InVeKoS-Verordnung

... Gegebenheiten Rechnung zu tragen." 7. Im Abschnitt 3 werden folgende §§ 10 , 11 und 12 eingefügt: „§ 10 Nichtgewährung von Zahlungen ... Abschnitt 3 werden folgende §§ 10, 11 und 12 eingefügt: „§ 10 Nichtgewährung von Zahlungen „Zahlungen für die einheitliche ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung und der InVeKoS-Verordnung

V. v. 07.05.2010 eBAnz AT51 2010 V1

Artikel 2 2. BetrPrämDurchfVuaÄndV Änderung der InVeKoS-Verordnung

... 82 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 1122/2009" ersetzt. 13. Die §§ 10 bis 12 werden aufgehoben. 14. § 13 wird wie folgt geändert: a) ...

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