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Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Landwirt und zur Landwirtin (LwAusbStEignVEV k.a.Abk.)

V. v. 06.11.2026 BGBl. 2026 I Nr. 336; Geltung ab 01.08.2027, abweichend siehe Artikel 3

Artikel 1 Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Landwirt und zur Landwirtin

Artikel 2 Änderung der Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Landwirt/zur Landwirtin

Artikel 3 Inkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat verordnet aufgrund des § 27 Absatz 3 in Verbindung mit den Absätzen 1 und 2 des Berufsbildungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 117; 2025 I Nr. 129), das durch Artikel 9 des Gesetzes vom 28. Oktober 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 259) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165), das durch Artikel 7 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, und dem Organisationserlass vom 6. Mai 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 131) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach Anhörung des Hauptausschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung:

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Artikel 1 Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Landwirt und zur Landwirtin

Artikel 1 ändert mWv. 1. August 2027 LwAusbStEignV offen

(gesamter Text siehe Landwirte-Ausbildungsstätteneignungsverordnung - LwAusbStEignV)

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Artikel 2 Änderung der Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Landwirt/zur Landwirtin

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 12. November 2026 LwAusbStEignV § 4

Die Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Landwirt/zur Landwirtin vom 31. Januar 1995 (BGBl. I S. 179), die durch Artikel 6 Absatz 22 des Gesetzes vom 23. Mai 2017 (BGBl. I S. 1228) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

§ 4 wird durch den folgenden § 4 ersetzt:

: „§ 4 Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. Juli 2027 außer Kraft."

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Artikel 3 Inkrafttreten

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. August 2027 in Kraft.

(2) Artikel 2 tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 11. November 2026.

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Schlussformel

Der Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat

A. Rainer

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