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Erster Abschnitt - Soldatengesetz (SG)

neugefasst durch B. v. 30.05.2005 BGBl. I S. 1482; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 72
Geltung ab 10.08.1975; FNA: 51-1 Rechtsstellung der Soldaten

42 weitere Fassungen

wird in 487 Vorschriften zitiert

Erster Abschnitt Gemeinsame Vorschriften

1. Allgemeines

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 2 Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung

§ 3 Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze

§ 3a Intensivierte erweiterte Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitsermittlungen

§ 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform

§ 4a (aufgehoben)

§ 5 Gnadenrecht

2. Pflichten und Rechte der Soldaten

§ 6 Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten

§ 7 Grundpflicht des Soldaten

§ 8 Eintreten für die demokratische Grundordnung

§ 9 Eid und feierliches Gelöbnis

§ 10 Pflichten des Vorgesetzten

§ 11 Gehorsam

§ 12 Kameradschaft

§ 13 Wahrheit

§ 14 Verschwiegenheit

§ 15 Politische Betätigung

§ 16 Verhalten in anderen Staaten

§ 17 Verhalten im und außer Dienst

§ 17a Gesunderhaltungspflicht und Patientenrechte

§ 18 Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung

§ 19 Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht

§ 20 Nebentätigkeit

§ 20a Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst

§ 21 Vormundschaft und Ehrenämter

§ 22 Verbot der Ausübung des Dienstes

§ 23 Dienstvergehen

§ 24 Haftung

§ 25 Wahlrecht; Amtsverhältnisse

§ 26 Verlust des Dienstgrades

§ 27 Laufbahnvorschriften

§ 27a Dienstliche Beurteilung; Verordnungsermächtigung

§ 27b Referenzgruppen; Verordnungsermächtigung

§ 28 Urlaub

§ 28a Urlaub bis zum Beginn des Ruhestandes

§ 29 Personalakte

§ 29a Verarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten

§ 29b Datenverarbeitung durch und Datenübermittlung an Feldjäger

§ 29c Gesundheitsakte

§ 29d Personalaktenführende Stelle

§ 29e Aufbewahrung von Personalakten

§ 29f Befugtes Offenbaren von Privatgeheimnissen

§ 30 Geld- und Sachbezüge, Versorgung

§ 30a Teilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit

§ 30b Zusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung

§ 30c Arbeitszeit

§ 30d Höchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten

§ 31 Fürsorge

§ 31a Zahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen

§ 32 Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis

§ 33 Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht

§ 34 Beschwerde

§ 35 Beteiligungsrechte der Soldaten

§ 35a Beteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts

§ 36 Seelsorge

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