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Zitierungen von § 4 SG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
SG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 37 SG Voraussetzung der Berufung (vom 07.07.2021)
... Merkmale des Erscheinungsbilds aufweist, die mit den Vorgaben der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 nicht vereinbar sind. (2) Das Bundesministerium der Verteidigung kann in ...
§ 41 SG Form der Begründung und der Umwandlung (vom 12.02.2009)
... wirksam, wenn aus der Urkunde oder aus dem Akteninhalt eindeutig hervorgeht, dass die nach § 4 Abs. 2 für die Ernennung zuständige Stelle ein bestimmtes Soldatenverhältnis ...
§ 44 SG Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand (vom 09.08.2019)
... (6) Die Versetzung in den Ruhestand wird von der Stelle verfügt, die nach § 4 Abs. 2 für die Ernennung des Berufssoldaten zuständig wäre. Die Verfügung ...
§ 47 SG Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung (vom 12.02.2009)
... nichts anderes bestimmt ist, wird die Entlassung von der Stelle verfügt, die nach § 4 Abs. 2 für die Ernennung des Berufssoldaten zuständig wäre. (2) Der ...
§ 65 SG Ausschluss von Dienstleistungen (vom 07.07.2021)
... Merkmale des Erscheinungsbilds aufweist, die mit den Vorgaben der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 nicht vereinbar ...
§ 75 SG Entlassung aus den Dienstleistungen (vom 23.12.2023)
... widerrufen wird. (3) Die Entlassung wird von der Stelle verfügt, die nach § 4 Abs. 2 für die Ernennung des Soldaten zuständig wäre. (4) Ein Soldat, der sich ...
§ 93 SG Verordnungsermächtigungen (vom 23.12.2023)
... nach § 1 Absatz 3, 2. die Vorgaben zum Erscheinungsbild der Soldaten nach § 4 Absatz 4 , 3. die Unteroffizierprüfungen und die Offizierprüfungen nach § 27 ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldatinnen und Soldaten (BPrDGrUnifAnO)A. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4155
Anordnung des Bundespräsidenten über die Ernennung und Entlassung der SoldatenA. v. 10.07.1969 BGBl. I S. 775; zuletzt geändert durch A. v. 17.03.1972 BGBl. I S. 499
Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und ReservistenA. v. 22.09.2015 BGBl. I S. 1597
Sonstige
Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Soldatinnen und SoldatenA. v. 20.06.2006 BGBl. I S. 1421
Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und ReservistenA. v. 03.09.2007 BGBl. I S. 2263
Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und ReservistenA. v. 17.12.2009 BGBl. I S. 3976
Dritte Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und ReservistenA. v. 20.06.2011 BGBl. I S. 1198
Erste Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und ReservistenA. v. 03.03.2014 BGBl. I S. 254
Vierte Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und ReservistenA. v. 26.10.2012 BGBl. I S. 2280
Zweite Anordnung zur Änderung der Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und ReservistenA. v. 13.10.2010 BGBl. I S. 1402
Zitat in folgenden Normen
Streitkräftepersonalstruktur-Anpassungsgesetz (SKPersStruktAnpG)
Artikel 1 G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1583; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3932
§ 2 SKPersStruktAnpG Versetzung in den Ruhestand vor Erreichen der Altersgrenze
... (3) Die Versetzung in den Ruhestand wird von der Stelle verfügt, die nach § 4 Absatz 2 des Soldatengesetzes für die Ernennung der Berufssoldatin oder des Berufssoldaten ...
Wehrpflichtgesetz (WPflG)
neugefasst durch B. v. 15. August 2011 (BGBl. I S. 1730); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392
§ 10 WPflG Ausschluss vom Wehrdienst (vom 23.12.2023)
... Merkmale des Erscheinungsbilds aufweist, die mit den Vorgaben der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 des Soldatengesetzes nicht vereinbar ...
§ 29 WPflG Entlassung (vom 23.12.2023)
... wird. (5) Die Entlassung wird von der Stelle verfügt, die nach § 4 Abs. 2 des Soldatengesetzes für die Ernennung des Soldaten zuständig wäre oder der die Ausübung des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dienstrechtsneuordnungsgesetz (DNeuG)
G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160, 462 ; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2842
Artikel 10 DNeuG Änderung des Soldatengesetzes
... von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht". 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben. b) In ... wirksam, wenn aus der Urkunde oder aus dem Akteninhalt eindeutig hervorgeht, dass die nach § 4 Abs. 2 für die Ernennung zuständige Stelle ein bestimmtes Soldatenverhältnis ...
Gesetz zu bereichsspezifischen Regelungen der Gesichtsverhüllung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 08.06.2017 BGBl. I S. 1570
Artikel 3 BGVerhG Änderung des Soldatengesetzes
... Mai 2017 (BGBl. I S. 1228) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Er erlässt die Bestimmungen über die Uniform ...
Gesetz zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften
G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392
Artikel 1 VerfFEG Änderung des Soldatengesetzes
... nach § 1 Absatz 3, 2. die Vorgaben zum Erscheinungsbild der Soldaten nach § 4 Absatz 4 , 3. die Unteroffizierprüfungen und die Offizierprüfungen nach § 27 ...
Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
G. v. 28.06.2021 BGBl. I S. 2250, 2023 I Nr. 230
Artikel 12 BeamtRÄndG 2021 Änderung des Wehrpflichtgesetzes
... Merkmale des Erscheinungsbilds aufweist, die mit den Vorgaben der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 des Soldatengesetzes nicht vereinbar ...
Artikel 13 BeamtRÄndG 2021 Änderung des Soldatengesetzes
... Juni 2021 (BGBl. I S. 1614) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 3 wird folgender Absatz 4 ... Merkmale des Erscheinungsbilds aufweist, die mit den Vorgaben der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 nicht vereinbar sind." 3. Dem § 65 wird folgender Satz angefügt: ... Merkmale des Erscheinungsbilds aufweist, die mit den Vorgaben der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 nicht vereinbar sind." 4. § 93 Absatz 2 wird wie folgt geändert: ... 2 eingefügt: „2. die Vorgaben zum Erscheinungsbild der Soldaten nach § 4 Absatz 4 ,". b) Die bisherigen Nummern 2 bis 7 werden die Nummern 3 bis ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Anordnung des Bundespräsidenten über die Dienstgradbezeichnungen und die Uniform der Soldaten
A. v. 14.07.1978 BGBl. I S. 1067; aufgehoben durch § 7 A. v. 30.08.2021 BGBl. I S. 4155
Eingangsformel BPräsUnifAnO
... Grund des § 4 Abs. 3 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 1975 (BGBl. I S. ...
Anordnung über die Ernennung und Entlassung der Soldatinnen und Soldaten
A. v. 06.12.2002 BGBl. I S. 4522; aufgehoben durch Artikel 10 A. v. 18.10.2006 BGBl. I S. 2495
Eingangsformel SoldErnAnO
... Grund des § 4 Abs. 2 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Februar 2001 (BGBl. I S. ...
Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und Reservisten
A. v. 18.10.2006 BGBl. I S. 2495; aufgehoben durch Artikel 11 A. v. 16.10.2008 BGBl. I S. 2110
Eingangsformel SoldErnAnO
... § 4 Abs. 2 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1483) ...
Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und Reservisten
A. v. 16.10.2008 BGBl. I S. 2110; aufgehoben durch Artikel 10 A. v. 25.04.2013 BGBl. I S. 954
Eingangsformel SoldErnAnO
... § 4 Abs. 2 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1482) ...
Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Soldatinnen und Soldaten und die Ernennung von Reservistinnen und Reservisten
A. v. 25.04.2013 BGBl. I S. 954; aufgehoben durch § 8 A. v. 22.09.2015 BGBl. I S. 1597
Eingangsformel SoldErnAnO
... § 4 Absatz 2 des Soldatengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Mai 2005 (BGBl. I S. 1482) ...
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