Achtung: Dieser Titel wurde aufgehoben und galt bis inkl. 08.06.2021
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Anlage 4 - Zusatzstoff-Verkehrsverordnung (ZVerkV)

Artikel 2 V. v. 29.01.1998 BGBl. I S. 230, 269; aufgehoben durch Artikel 8 V. v. 02.06.2021 BGBl. I S. 1362
Geltung ab 06.02.1998; FNA: 2125-40-72 Lebens- und Genussmittel, Bedarfsgegenstände
12 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 22 Vorschriften zitiert

Anlage 4 (zu § 4) Trägerstoffe und Trägerlösungsmittel für Lebensmittelzusatzstoffe


Anlage 4 hat 3 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

(BGBl. I 2000 S. 1568 - 1570)


Text in der Fassung des Artikels 2 Dritte Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen V. v. 28. März 2011 BGBl. I S. 530 m.W.v. 1. April 2011

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Frühere Fassungen von Anlage 4 ZVerkV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.04.2011Artikel 2 Dritte Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
vom 28.03.2011 BGBl. I S. 530
aktuell vorher 11.10.2008Artikel 4 Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher Vorschriften
vom 30.09.2008 BGBl. I S. 1911
aktuell vorher 15.02.2008Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
vom 30.01.2008 BGBl. I S. 132
aktuellvor 15.02.2008früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von Anlage 4 ZVerkV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 ZVerkV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZVerkV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 4 ZVerkV Trägerstoffe und -lösungsmittel
... in Anlage 4 aufgeführten Zusatzstoffe sind unter den dort festgelegten Bedingungen als Trägerstoffe ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 28.03.2011 BGBl. I S. 530
Artikel 2 3. ZZulVuaÄndV Änderung der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung
... Liste C wird die Position „Polyethylenglykol 6000" aufgehoben. 3. In Anlage 4 wird die Position „- Polyethylenglykol 6000 ...

Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher Vorschriften
V. v. 30.09.2008 BGBl. I S. 1911
Artikel 4 LMRVÄndV Änderung der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung
... (CAS-Nr. 9000-14-0)   Liste A. 2. In Anlage 4 wird nach der Position E 901 die folgende Position eingefügt:  ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Zusatzstoff-Zulassungsverordnung und anderer lebensmittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 30.01.2008 BGBl. I S. 132
Artikel 2 2. ZZulVuaÄndV Änderung der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung
... und „E 217 Natriumpropyl-p-Hydroxybenzoat" gestrichen. 3. Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In der Position „E 460 bis E 466" wird nach ...
Artikel 6 2. ZZulVuaÄndV Änderung der Weinverordnung
... Bedingungen sowie". b) In Absatz 6 Satz 1 werden nach dem Wort „Anlage 4 der Zusatzstoff-Verkehrsverordnung" die Wörter „, § 7 in Verbindung mit den ...


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