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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.03.2010 aufgehoben
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§ 6 - Branntweinsteuerverordnung (BrStV)
V. v. 21.01.1994 BGBl. I S. 104; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 2 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
Geltung ab 29.01.1994; FNA: 612-7-10 Verbrauchsteuern und Monopole
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Geltung ab 29.01.1994; FNA: 612-7-10 Verbrauchsteuern und Monopole
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§ 6 Lagergefäße
§ 6 wird in 1 Vorschrift zitiert
(1) Die Lagergefäße müssen eichamtlich vermessen sein. Sind sie nach früherem Recht zollamtlich vermessen worden, kann das Hauptzollamt auf den Nachweis ihrer Eichung verzichten.
(2) Der Lagerinhaber hat die Lagergefäße mit Standglas und Skala auszustatten. Das Standglas muß einen Absperrhahn haben. Können Standgläser nicht angebracht werden, so sind die Gefäße mit einer anderen Meßeinrichtung zu versehen, durch die die jeweilige Befüllung ermittelt werden kann. An größeren Gefäßen sind Ablaßhähne in verschiedenen Höhen anzubringen oder andere Einrichtungen zur Entnahme von Proben zu schaffen. Die Lagergefäße sind zu kennzeichnen.
(3) Das Hauptzollamt kann auf Anforderungen nach Absatz 2 verzichten, wenn Steuerbelange nicht beeinträchtigt werden.
Zitierungen von § 6 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 28 BrStV Lagerung, Bestandsaufnahme
... nur an den angemeldeten Orten lagern. Für die ortsfesten Lagergefäße gilt § 6 Abs. 2 sinngemäß. Das Hauptzollamt kann Ausnahmen zulassen, wenn Steuerbelange nicht ...
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