§ 37 (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
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Zitate in ÄnderungsvorschriftenNeunte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 14.03.2007 BGBl. I S. 335
Artikel 1 9. FuttMRÄndV Änderung der Futtermittelverordnung ... Überwachung, soweit möglich in Form des Zollverschlusses. § 35c Bescheinigungen (1) Die Bescheinigung nach § 55 Abs. 2 des Lebensmittel- und ... wird der Zwölfte Abschnitt. 35. In § 36 wird die Angabe „§ 35c " durch die Angabe „§ 35e" ersetzt. 36. § 36a wird wie folgt ...
Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher und verfütterungsverbotsrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.12.2005 BGBl. I S. 3707, 2006 I S. 329
Artikel 1 FuttMÄndV Änderung der Futtermittelverordnung ... vom 1. September 2005 (BGBl. I S. 2618), wird wie folgt geändert: 1. § 35c Abs. 2 wird wie folgt gefasst: „(2) Die Voraussetzungen für die Verbote ... 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 35c Abs. 1 Futtermittel, Zusatzstoffe oder Vormischungen einführt." 3. Der ...
Verordnung zur Neustrukturierung der Futtermittelverordnung
V. v. 29.08.2016 BGBl. I S. 1998
Artikel 1 FuttMVNeuStrV Änderung der Futtermittelverordnung ... 1" ersetzt. 44. § 35b wird § 36. 45. § 35c wird § 37. 46. Nach dem neuen § 37 werden folgende Gliederungseinheiten eingefügt: ... 35b wird § 36. 45. § 35c wird § 37. 46. Nach dem neuen § 37 werden folgende Gliederungseinheiten eingefügt: „Abschnitt 5 Straftaten und ... 6 Schlussbestimmungen". 55. § 35d wird § 48. 56. § 37 wird § 49; in ihm wird in Satz 1 die Angabe „§ 28" durch die Angabe ...
Zehnte Verordnung zur Änderung futtermittelrechtlicher Verordnungen
V. v. 22.07.2010 BGBl. I S. 996
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