Änderungen an Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung (BinSchSprFunkV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 18.01.2022§ 2Artikel 6 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungsordnung und sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
vom 5. Januar 2022 (BGBl. I S. 2)
 07.10.2018§ 2Artikel 2 Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften
vom 21. September 2018 (BGBl. I S. 1398)
 04.06.2016Synopse gesamt oder einzeln für
§ 4, § 13
Artikel 50 WSV-Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 2. Juni 2016 (BGBl. I S. 1257)
 08.09.2015§ 2Artikel 541 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)
 01.02.2012Synopse gesamt oder einzeln für
§ 5, § 15
§ 38 Verordnung zur Einführung der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrEV)
vom 16. Dezember 2011 (BGBl. 2012 I S. 2)
 01.01.2009§ 2Artikel 3 Binnenschiffsuntersuchungseinführungsverordnung (BinSchUEV)
vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2868)
 01.04.2006Synopse gesamt oder einzeln für
§ 2, § 9
Artikel 10 Sechste Verordnung zur Änderung schifffahrtspolizeilicher Vorschriften
vom 20. Januar 2006 (BGBl. I S. 220)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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