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§ 130 - Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (SGB III)

Artikel 1 G. v. 24.03.1997 BGBl. I S. 594, 595; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1055
Geltung ab 01.01.1998; FNA: 860-3 Sozialgesetzbuch
175 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 761 Vorschriften zitiert

§ 130 (aufgehoben)






 
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Frühere Fassungen von § 130 SGB III

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 29.05.2020Artikel 1 Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
vom 20.05.2020 BGBl. I S. 1044
aktuell vorher 01.08.2019Artikel 1 Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
vom 08.07.2019 BGBl. I S. 1029
aktuell vorher 14.07.2018Artikel 1 Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
vom 10.07.2018 BGBl. I S. 1117
aktuell vorher 01.05.2015Artikel 1b Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
vom 15.04.2015 BGBl. I S. 583
aktuell vorher 01.01.2013Artikel 4 Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze
vom 05.12.2012 BGBl. I S. 2467
aktuell vorher 01.04.2012Artikel 2 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
vom 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
aktuell vorher 01.01.2012Artikel 2 Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
vom 06.12.2011 BGBl. I S. 2564
aktuell vorher 03.05.2011Artikel 7 Gesetz zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes
vom 28.04.2011 BGBl. I S. 687
aktuell vorher 01.08.2009Artikel 2b Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
vom 15.07.2009 BGBl. I S. 1939
aktuell vorher 01.07.2008Artikel 4 Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
vom 28.05.2008 BGBl. I S. 874
aktuell vorher 01.06.2008Artikel 2 Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten
vom 16.05.2008 BGBl. I S. 842
aktuell vorher 01.01.2007Artikel 2 Gesetz zur Einführung des Elterngeldes
vom 05.12.2006 BGBl. I S. 2748
aktuellvor 01.01.2007früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 130 SGB III

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 130 SGB III verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB III selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 450 SGB III Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung (vom 29.05.2020)
... Maßnahmen der Assistierten Ausbildung, die bis zum 30. September 2020 beginnen, gelten § 130 und die §§ 77 und 79 in der bis zum 28. Mai 2020 geltenden Fassung. ... Phase sind auch junge Menschen, die im Fall einer Berufsausbildung zusätzlich zu den in § 130 Absatz 2 Satz 1 in der bis zum 28. Mai 2020 geltenden Fassung genannten Voraussetzungen abweichend von § 30 ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz
G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1029
Artikel 1 AuslBFG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... die Angabe „Nummer 6" durch die Angabe „Nummer 8" ersetzt. 18. § 130 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 wird das Wort ...
Artikel 3 AuslBFG Änderung des Aufenthaltsgesetzes
... Maßnahmen nach dem Zweiten Unterabschnitt des Dritten Abschnitts des Dritten Kapitels oder § 130 Absatz 1 Satz 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gefördert werden oder bei denen die Voraussetzungen des § 11 Absatz 4 Satz 2 und 3 des ... Maßnahmen nach dem Zweiten Unterabschnitt des Dritten Abschnitts des Dritten Kapitels oder § 130 Absatz 1 Satz 2 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch gefördert wird oder bei dem die Voraussetzungen des § 11 Absatz 4 Satz 2 und 3 des ...

Fünftes Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB IV-ÄndG)
G. v. 15.04.2015 BGBl. I S. 583, 1008
Artikel 1b 5. SGB IV-ÄndG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Die Angabe zu § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 Assistierte Ausbildung".  ... a) Die Angabe zu § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 Assistierte Ausbildung". b) Die Angabe zu § 420 wird wie folgt gefasst: ... 3 wird die Angabe „§ 54a" durch die Wörter „den §§ 54a und 130 " ersetzt. 3. Dem § 56 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt:  ... „Teilnehmende an einer ausbildungsvorbereitenden Phase nach § 130 haben Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe wie Auszubildende in einer berufsvorbereitenden ... die Wörter „und der Assistierten Ausbildung" eingefügt. 6. § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 Assistierte Ausbildung (1) Die ... eingefügt. 6. § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 Assistierte Ausbildung (1) Die Agentur für Arbeit kann ...

Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch, zur Errichtung einer Versorgungsausgleichskasse und anderer Gesetze
G. v. 15.07.2009 BGBl. I S. 1939, 2010 I 340
Artikel 2b SGB4uaÄndG Weitere Änderungen des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... innerhalb der Rahmenfrist des § 124 zu berücksichtigen." 4. § 130 Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1 wird das Wort ...

Gesetz zur Einführung des Elterngeldes
G. v. 05.12.2006 BGBl. I S. 2748
Artikel 2 EGBEEG Folgeänderungen sonstiger Vorschriften
... übersteigt, in voller Höhe berücksichtigt." (17) In § 130 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des ...

Gesetz zur Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes
G. v. 28.04.2011 BGBl. I S. 687
Artikel 7 EGBFDG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... „, nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz" eingefügt. 2. In § 130 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 werden nach dem Wort „Jugendfreiwilligendienstegesetzes" die ...

Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1044
Artikel 1 BeWeAusbFG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... Sozialversicherungsbeiträge bei beruflicher Weiterbildung". f) Die Angabe zu § 130 wird wie folgt gefasst: „§ 130 (weggefallen)". g) Die ... f) Die Angabe zu § 130 wird wie folgt gefasst: „ § 130 (weggefallen) ". g) Die Angabe zu § 419 wird wie folgt gefasst: „§ ... In § 56 Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „ausbildungsvorbereitenden Phase nach § 130 " durch die Wörter „Vorphase nach § 74 Absatz 1 Satz 2" ersetzt.  ... niedrigere Beteiligung des Arbeitgebers an den Lehrgangskosten festlegen." 21. § 130 wird aufgehoben. 22. § 131a wird wie folgt geändert: a) Absatz 2 ... Maßnahmen der Assistierten Ausbildung, die bis zum 30. September 2020 beginnen, gelten § 130 und die §§ 77 und 79 in der bis zum 28. Mai 2020 geltenden Fassung. ... Phase sind auch junge Menschen, die im Fall einer Berufsausbildung zusätzlich zu den in § 130 Absatz 2 Satz 1 in der bis zum 28. Mai 2020 geltenden Fassung genannten Voraussetzungen abweichend von § 30 ...
Artikel 17 BeWeAusbFG Änderung der Deutschsprachförderverordnung
... 74" ersetzt. 2. In § 16 Satz 1 werden die Wörter „oder § 130 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch " ...

Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten
G. v. 16.05.2008 BGBl. I S. 842
Artikel 2 JFDGEG Änderung sonstigen Bundesrechts
... Berufsbildung, nach dem Jugendfreiwilligendienstegesetz,". b) § 130 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 wird wie folgt gefasst: „2. Zeiten einer Beschäftigung ...

Gesetz zur Neuordnung der Altersversorgung der Bezirksschornsteinfegermeister und zur Änderung anderer Gesetze
G. v. 05.12.2012 BGBl. I S. 2467
Artikel 4 SchfAVNOG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... wird wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 130 wie folgt gefasst: „§ 130 (weggefallen)". 2. In § 37 ... Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 130 wie folgt gefasst: „§ 130 (weggefallen)". 2. In § 37 Absatz 3 Satz 2 wird das Wort ... durch die Wörter „nicht vermeidbaren" ersetzt. 5. § 130 wird aufgehoben. 6. In § 135 Absatz 1 Satz 3 wird die Angabe „2013" ...

Gesetz zur Sicherung von Beschäftigung und Stabilität in Deutschland
G. v. 02.03.2009 BGBl. I S. 416
Artikel 10 StabSiG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... Arbeitslose ohne diese Vereinbarung und ohne Mehrarbeit erzielt hätte; insoweit gilt § 130 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 nicht. Satz 1 gilt für Zeiten bis zum 31. Dezember ...

Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
G. v. 20.12.2011 BGBl. I S. 2854
Artikel 2 EinglVerbG Weitere Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch zum 1. April 2012
...  Achter Abschnitt Befristete Leistungen § 130 Erweiterte Berufsorientierung § 131 Eingliederungszuschuss für ältere ... Regelungen zu bestimmen. Achter Abschnitt Befristete Leistungen § 130 Erweiterte Berufsorientierung Abweichend von § 48 Absatz 2 können bis zum ... oder" eingefügt. bb) Im zweiten Halbsatz wird die Angabe „§ 130 " durch die Angabe „§ 150" ersetzt. 94. § 421u wird neuer ...

Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
G. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2564
Artikel 2 FPfZGEG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... § 130 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3a des Dritten Buches Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (Artikel 1 ...

Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
G. v. 10.07.2018 BGBl. I S. 1117
Artikel 1 SozRÄndG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... 2017 (BGBl. I S. 2581) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 130 Absatz 9 Satz 1 wird die Angabe „2018" durch die Angabe „2020" ersetzt. 2. In ...

Integrationsgesetz
G. v. 31.07.2016 BGBl. I S. 1939; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 04.07.2019 BGBl. I S. 914
Artikel 1 InteG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... Personenkreis nach § 59 für Leistungen 1. nach den §§ 51, 75 und 130 , wenn ihr Aufenthalt seit mindestens drei Monaten gestattet ist, und 2. nach den ... Personenkreis nach § 59 für Leistungen 1. nach den §§ 75 und 130 Absatz 1 Satz 1, wenn sie sich seit mindestens zwölf Monaten ununterbrochen ... Personenkreis nach § 59 für Leistungen nach den §§ 56, 75, 122 und 130 , wenn sie sich seit mindestens drei Monaten ununterbrochen rechtmäßig, gestattet oder ...

Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
G. v. 28.05.2008 BGBl. I S. 874
Artikel 4 PfWG Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch
... gestellt werden." b) Absatz 2 Satz 2 wird aufgehoben. 3. In § 130 Abs. 2 Satz 1 wird nach Nummer 3 folgende Nummer 3a eingefügt: „3a. Zeiten, ...