§ 16 - Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung (MPSV)

Artikel 1 V. v. 24.06.2002 BGBl. I S. 2131; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 1 V. v. 21.04.2021 BGBl. I S. 833
Geltung ab 28.06.2002; FNA: 7102-47-8 Genehmigungs- und überwachungsbedürftige Anlagen

13 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 23 Vorschriften zitiert

Abschnitt 4 Korrektive Maßnahmen

§ 15 ←

→ § 17

§ 16 Verpflichtung zur Mitwirkung an den korrektiven Maßnahmen

§ 16 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

1Der in § 3 Absatz 2, 3 und 5 genannte Personenkreis hat an den korrektiven Maßnahmen entsprechend den Maßnahmenempfehlungen mitzuwirken, die der Verantwortliche nach § 5 des Medizinproduktegesetzes eigenverantwortlich oder auf Anordnung der zuständigen Behörde herausgegeben hat. 2Dies gilt für Maßnahmenempfehlungen des Sponsors der klinischen Prüfung oder Leistungsbewertungsprüfung entsprechend.

Text in der Fassung des Artikels 4 Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften V. v. 25. Juli 2014 BGBl. I S. 1227 m.W.v. 1. Oktober 2015

§ 15 ←

→ § 17

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Frühere Fassungen von § 16 MPSV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.10.2015	Artikel 4 Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften vom 25.07.2014 BGBl. I S. 1227
aktuell vorher	21.03.2010	Artikel 3 Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften vom 29.07.2009 BGBl. I S. 2326
aktuell	vor 21.03.2010	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 16 MPSV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 MPSV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPSV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften

G. v. 29.07.2009 BGBl. I S. 2326; zuletzt geändert durch Artikel 11a G. v. 19.10.2012 BGBl. I S. 2192

Artikel 3 MPGuaÄndG Änderung der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung

... durchführenden Personen entsprechend." 15. § 16 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) Die Angabe „§ 3 Abs. 2 und ...

Verordnung über die Abgabe von Medizinprodukten und zur Änderung medizinprodukterechtlicher Vorschriften

V. v. 25.07.2014 BGBl. I S. 1227

Artikel 4 MPAVEV Änderung der Medizinprodukte-Sicherheitsplanverordnung

... bis die Untersuchungen abgeschlossen sind." 4. § 16 Absatz 1 und 2 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt: „Der in § 3 Absatz 2, ... übermittelt worden sind." 7. Die Anlage zu § 16 Absatz 2 Satz 1 wird aufgehoben. ...

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