§ 4 (aufgehoben)
Frühere Fassungen von § 4 SchfG
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
interne Verweise§ 5 SchfG Bestellung (vom 08.05.2010) ... nur bestellt, wer bis zum Tag vor Inkrafttreten dieses Gesetzes in die Bewerberliste nach § 4 des Schornsteinfegergesetzes in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung eingetragen ist. Ab dem 1. ...
Zitate in ÄnderungsvorschriftenGesetz zur Neuregelung des Schornsteinfegerwesens
G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 28.03.2009 BGBl. I S. 643
Artikel 2 SchfNG Änderung des Schornsteinfegergesetzes (vom 02.04.2009) ... die Berufsausübung 1. Abschnitt Bewerbung und Bestellung § 4 (weggefallen) § 5 Bestellung § 6 Reihenfolge der Bestellung ... § 60 (Inkrafttreten)". 2. Die §§ 1, 2 und 4 werden aufgehoben. 3. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 ... nur bestellt, wer bis zum Tag vor Inkrafttreten dieses Gesetzes in die Bewerberliste nach § 4 des Schornsteinfegergesetzes in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung eingetragen ist. Ab dem 1. ...
Neunte Zuständigkeitsanpassungsverordnung
V. v. 31.10.2006 BGBl. I S. 2407, 2007 I S. 2149
Zitate in aufgehobenen TitelnVerordnung über das Schornsteinfegerwesen
V. v. 19.12.1969 BGBl. I S. 2363; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 2 G. v. 26.11.2008 BGBl. I S. 2242
Eingangsformel SchfV ... Grund des § 4 Abs. 2, § 5 Abs. 2, § 6 Abs. 2 und 3, § 7 Abs. 2, § 19 Satz 2 und § 20 ...
§ 12 SchfV Voraussetzungen der Bewerbung ... in ein besonderes Verzeichnis einzutragen. Sie sind gegenüber anderen Bewerbern nach § 4 Abs. 1 des Schornsteinfegergesetzes bevorrechtigt. Die Vorschriften des § 2 Satz 1, § 3 ...
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