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Artikel 3 - Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften (SaatuDüngRÄndV k.a.Abk.)

Artikel 3 Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung


Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Oktober 2006 1. DüVÄndV Artikel 2

Artikel 2 der Ersten Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung vom 10. Januar 2006 (BGBl. I S. 30) wird wie folgt geändert:

1.
In Nummer 1 Buchstabe b wird § 4 Abs. 4 wie folgt geändert:

a)
Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa)
Die Wörter „Auf Grünland, auf Feldgras sowie im Gemüsebau" werden durch die Wörter „Auf Grünland und auf Feldgras" ersetzt.

bb)
Nach Nummer 3 wird folgende Nummer 4 eingefügt:

„4.
durch die erhöhte Düngung der betriebliche Nährstoffüberschuss für Phosphat (P2O5) den in § 6 Abs. 2 Nr. 2 genannten Wert nicht überschreitet,".

cc)
Die bisherigen Nummern 4 und 5 werden die neuen Nummern 5 und 6.

b)
In den Sätzen 2 und 5 wird jeweils die Angabe „Satz 1 Nr. 4" durch die Angabe „Satz 1 Nr. 5" ersetzt.

c)
In Satz 3 wird die Angabe „Anlage 2 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2 oder 3" durch die Angabe „Anlage 5 und Anlage 6 Zeilen 6 bis 9 Spalte 2 oder 3" ersetzt.

d)
In Satz 4 wird die Angabe „Anlage 2" durch die Angabe „Anlage 6" ersetzt.

2.
Folgende Nummer 3 wird angefügt:

„3.
§ 11a wird wie folgt geändert:

a)
Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1.

b)
Folgender Absatz 2 wird angefügt:

„(2) § 4 Abs. 4 ist auch auf Sachverhalte anzuwenden, die im Jahr 2006 entstanden sind." "

---

*)
Dieser Artikel dient auch der Umsetzung der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigungen durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl. EG Nr. L 375 S. 1).



 

Zitierungen von Artikel 3 Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher und düngemittelrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 SaatuDüngRÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SaatuDüngRÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Bekanntmachung der Neufassung der Düngeverordnung
B. v. 27.02.2007 BGBl. I S. 221
Bekanntmachung DüVNB 2007
... 2006 (BGBl. I S. 1818), 3. die am 1. Oktober 2006 in Kraft getretenen Artikel 2 und 3 der Verordnung vom 27. September 2006 (BGBl. I S. 2163) und 4. den am 27. Januar 2007 ...

Erste Verordnung zur Änderung der Nahrungsergänzungsmittelverordnung und zur Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung
V. v. 17.01.2007 BGBl. I S. 46
Artikel 2 1. NemVuaÄndV Änderung der Ersten Verordnung zur Änderung der Düngeverordnung
... der Düngeverordnung vom 10. Januar 2006 (BGBl. I S. 30), geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 27. September 2006 (BGBl. I S. 2163), wird wie folgt geändert:  ...