Das
Bundesausbildungsförderungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 6. Juni 1983 (BGBl. I S. 645, 1680), zuletzt geändert durch Artikel 1 dieses Gesetzes, wird wie folgt geändert:
- 1.
- § 12 wird wie folgt geändert:
- a)
- Absatz 1 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Nummer 1 wird die Angabe 192" durch die Angabe 212" ersetzt.
- bb)
- In Nummer 2 wird die Angabe 348" durch die Angabe 383" ersetzt.
- b)
- Absatz 2 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Nummer 1 wird die Angabe 348" durch die Angabe 383" ersetzt.
- bb)
- In Nummer 2 wird die Angabe 417" durch die Angabe 459" ersetzt.
- c)
- In Absatz 3 werden die Angabe 52" durch die Angabe 57" und die Angabe 64" durch die Angabe 72" ersetzt.
- 2.
- § 13 wird wie folgt geändert:
- a)
- Absatz 1 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Nummer 1 wird die Angabe 310" durch die Angabe 341" ersetzt.
- bb)
- In Nummer 2 wird die Angabe 333" durch die Angabe 366" ersetzt.
- b)
- Absatz 2 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Nummer 1 wird die Angabe 44" durch die Angabe 48" ersetzt.
- bb)
- In Nummer 2 wird die Angabe 133" durch die Angabe 146" ersetzt.
- c)
- In Absatz 3 wird die Angabe 64" durch die Angabe 72" ersetzt.
- 3.
- § 13a wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 1 Satz 1 wird die Angabe 47" durch die Angabe 50" ersetzt.
- b)
- In Absatz 2 wird die Angabe 8" durch die Angabe 9" ersetzt.
- 4.
- § 18a Abs. 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Satz 1 wird die Angabe 960" durch die Angabe 1 040" ersetzt.
- b)
- In Satz 2 Nr. 1 wird die Angabe 480" durch die Angabe 520" ersetzt.
- c)
- In Satz 2 Nr. 2 wird die Angabe 435" durch die Angabe 470" ersetzt.
- 5.
- § 23 wird wie folgt geändert:
- a)
- Absatz 1 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Nummer 2 wird die Angabe 480" durch die Angabe 520" ersetzt.
- bb)
- In Nummer 3 wird die Angabe 435" durch die Angabe 470" ersetzt.
- b)
- In Absatz 4 Nr. 1 werden die Angabe 153" durch die Angabe 165" und die Angabe 112" durch die Angabe 120" ersetzt.
- 6.
- § 25 wird wie folgt geändert:
- a)
- Absatz 1 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Nummer 1 wird die Angabe 1 440" durch die Angabe 1 555" ersetzt.
- bb)
- In Nummer 2 wird die Angabe 960" durch die Angabe 1 040" ersetzt.
- b)
- Absatz 3 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Nummer 1 wird die Angabe 480" durch die Angabe 520" ersetzt.
- bb)
- In Nummer 2 wird die Angabe 435" durch die Angabe 470" ersetzt.
- 7.
- Dem § 66a wird folgender Absatz 3 angefügt:
(3) Für Bewilligungszeiträume, die vor dem 1. August 2008 begonnen haben, sind § 2 Abs. 6, § 5 Abs. 5, die §§ 5a, 12, 13 Abs. 1 bis 3, die §§ 13a, 17 Abs. 2 Nr. 1, die §§ 23, 25 Abs. 1 und 3 sowie § 53 in der bis zum 31. Juli 2008 geltenden Fassung weiter anzuwenden; ab dem 1. Oktober 2008 sind § 5 Abs. 5, die §§ 5a, 12, 13 Abs. 1 bis 3, die §§ 13a, 23 sowie 25 Abs. 1 und 3 in der ab dem 1. August 2008 geltenden Fassung anzuwenden. Absatz 1 bleibt unberührt."
Artikel 21 22. BAföGÄndG Inkrafttreten ... e, Nr. 3 und 7, Nr. 14 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa, Nr. 17, 18 und 22 sowie Artikel 13, 15 Nr. 1 bis 3 und Nr. 5 und 6 sowie Artikel 17 treten am 1. August 2008 in Kraft. (3) ... 1 bis 3 und Nr. 5 und 6 sowie Artikel 17 treten am 1. August 2008 in Kraft. (3) Artikel 15 Nr. 4 tritt am 1. Oktober 2008 in Kraft. (4) Artikel 16 tritt am 1. März 2009 in ...
B. v. 07.12.2010 BGBl. I S. 1952, 2012 I 197
Bekanntmachung BaföGNB (vom 28.10.2010) ... Artikel 1, den teils am 1. Januar 2008, teils am 1. Oktober 2008 in Kraft getretenen Artikel 15 , den am 1. März 2009 in Kraft getretenen Artikel 16, sowie den am 1. Januar 2010 in Kraft ...