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Bundesgesetz über individuelle Förderung der Ausbildung (Bundesausbildungsförderungsgesetz - BAföG)

neugefasst durch B. v. 07.12.2010 BGBl. I S. 1952, 2012 I 197; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2847
Geltung ab 01.08.1983; FNA: 2212-2 Bildung, Wissenschaft und Forschung

43 weitere Fassungen

wird in 233 Vorschriften zitiert

§ 1 Grundsatz

Abschnitt I Förderungsfähige Ausbildung

§ 2 Ausbildungsstätten

§ 3 Fernunterricht

§ 4 Ausbildung im Inland

§ 5 Ausbildung im Ausland

§ 5a Unberücksichtigte Ausbildungszeiten

§ 6 Förderung der Deutschen im Ausland

§ 6a (aufgehoben)

§ 7 Erstausbildung, weitere Ausbildung

Abschnitt II Persönliche Voraussetzungen

§ 8 Staatsangehörigkeit

§ 9 Eignung

§ 10 Alter

Abschnitt III Leistungen

§ 11 Umfang der Ausbildungsförderung

§ 12 Bedarf für Schüler

§ 12a (aufgehoben)

§ 13 Bedarf für Studierende

§ 13a Kranken- und Pflegeversicherungszuschlag

§ 14 Bedarf für Praktikanten

§ 14a Zusatzleistungen in Härtefällen

§ 14b Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag)

§ 15 Förderungsdauer

§ 15a Förderungshöchstdauer, Verordnungsermächtigung

§ 15b Aufnahme und Beendigung der Ausbildung

§ 16 Förderungsdauer im Ausland

§ 17 Förderungsarten

§ 18 Darlehensbedingungen

§ 18a Einkommensabhängige Rückzahlung

§ 18b Teilerlaß des Darlehens

§ 18c Bankdarlehen

§ 18d Kreditanstalt für Wiederaufbau

§ 19 Aufrechnung

§ 20 Rückzahlungspflicht

Abschnitt IV Einkommensanrechnung

§ 21 Einkommensbegriff

§ 22 Berechnungszeitraum für das Einkommen des Auszubildenden

§ 23 Freibeträge vom Einkommen des Auszubildenden

§ 24 Berechnungszeitraum für das Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners

§ 25 Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners

§ 25a (aufgehoben)

§ 25b (aufgehoben)

Abschnitt V Vermögensanrechnung

§ 26 Umfang der Vermögensanrechnung

§ 27 Vermögensbegriff

§ 28 Wertbestimmung des Vermögens

§ 29 Freibeträge vom Vermögen

§ 30 Monatlicher Anrechnungsbetrag

§§ 31 bis 34 (aufgehoben)

Abschnitt VI

§ 35 Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge

Abschnitt VII Vorausleistung und Anspruchsübergang

§ 36 Vorausleistung von Ausbildungsförderung

§ 37 Übergang von Unterhaltsansprüchen

§ 38 Übergang von anderen Ansprüchen

Abschnitt VIII Organisation

§ 39 Auftragsverwaltung

§ 40 Ämter für Ausbildungsförderung

§ 40a Landesämter für Ausbildungsförderung

§ 41 Aufgaben der Ämter für Ausbildungsförderung

§ 42 (aufgehoben)

§ 43 (aufgehoben)

§ 44 Beirat für Ausbildungsförderung

Abschnitt IX Verfahren

§ 45 Örtliche Zuständigkeit

§ 45a Wechsel in der Zuständigkeit

§ 46 Antrag

§ 47 Auskunftspflichten

§ 47a Ersatzpflicht des Ehegatten oder Lebenspartners und der Eltern

§ 48 Mitwirkung von Ausbildungsstätten

§ 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland

§ 50 Bescheid

§ 51 Zahlweise

§ 52 (aufgehoben)

§ 53 Änderung des Bescheides

§ 54 Rechtsweg

§ 55 Statistik

Abschnitt X

§ 56 Aufbringung der Mittel

Abschnitt XI Bußgeldvorschriften, Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 57 (aufgehoben)

§ 58 Ordnungswidrigkeiten

§ 59 Verordnungsermächtigung für Fälle bundesweiter Notlagen

§ 60 Opfer politischer Verfolgung durch SED-Unrecht

§ 61 Förderung von Ausländerinnen und Ausländern mit einer Aufenthaltserlaubnis oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung

§ 62 (aufgehoben)

§ 63 (aufgehoben)

§ 64 (aufgehoben)

§ 65 Weitergeltende Vorschriften

§ 66 (aufgehoben)

§ 66a Übergangs- und Anwendungsvorschrift; Verordnungsermächtigung

§ 66b Übergangsvorschrift aus Anlass des Endes des Übergangszeitraums nach dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft

§ 67 (aufgehoben)

§ 68 (Inkrafttreten)

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/BAfoG.htm

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