Start > Inhalt ObereiderseeÜV

Verordnung über den Übergang von der zur Bundeswasserstraße Nord-Ostsee-Kanal gehörenden Nebenstrecke Obereidersee mit Enge auf die Städte Rendsburg und Büdelsdorf (ObereiderseeÜV k.a.Abk.)

V. v. 18.03.2008 BGBl. I S. 449 (Nr. 11)
Geltung ab 01.04.2008; FNA: 940-9-29 Verwaltung der Bundeswasserstraßen

1 Änderung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit Abs. 2 des Bundeswasserstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962) verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

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§ 1

Die Nebenstrecke „Obereidersee mit Enge" verliert die Eigenschaft einer dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraße des Bundes und geht hinsichtlich der Flurstücke auf der Gemarkung Rendsburg und Schacht-Audorf auf die Stadt Rendsburg und hinsichtlich der Flurstücke auf der Gemarkung Büdelsdorf auf die Stadt Büdelsdorf über.

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§ 2

§ 2 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. April 2008 WaStrG Anlage 1

In Nummer 38 der Anlage 1 des Bundeswasserstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 2007 (BGBl. I S. 962), das zuletzt durch Artikel 1 § 5 Abs. 2 des Gesetzes vom 13. Dezember 2007 (BGBl. I S. 2930) geändert worden ist, werden in Spalte 2 die Wörter „Obereidersee mit Enge," gestrichen.

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§ 3

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung*) in Kraft.

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*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 31. März 2008.

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