Artikel 1 - Zehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung (10. SchSAV k.a.Abk.)

V. v. 11.03.2009 BGBl. I S. 507 (Nr. 14); Geltung ab 21.03.2009

Artikel 1 Änderung der Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung

Die Seeschifffahrtsstraßen-Ordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Oktober 1998 (BGBl. I S. 3209; 1999 I S. 193), die zuletzt durch Artikel 3 § 16 der Verordnung vom 19. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2868) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 1 Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt geändert:

a) In Nummer 3 werden nach den Wörtern „Rekumer Loch" die Wörter „und Westergate" gestrichen.

b) In Nummer 11 werden die Wörter „Schleuse in Buxtehude" durch die Wörter „Schleuse Buxtehude" ersetzt.

c) In Nummer 12 werden die Wörter „Pegel in Rensing" durch die Wörter „Pegel Rensing" ersetzt.

d) In Nummer 14 werden die Wörter „Südwestkante der Eisenbahnbrücke" durch die Wörter „Westkante der im Verlauf der Elmshorner Straße liegenden Straßenbahnbrücke" ersetzt.

e) In Nummer 17 werden die Wörter „Obereidersee mit Enge," gestrichen.

f) Nummer 18 wird wie folgt gefasst:

„18. Trave bis zur Nordwestkante der Eisenbahnhubbrücke in Lübeck mit Pötenitzer Wiek und Dassower See;".

2. In § 8 Absatz 2 werden die Wörter „muss zwei Seemeilen betragen" durch die Wörter „muss den Anforderungen der Regel 22 der Kollisionsverhütungsregeln entsprechen" ersetzt.

3. Dem § 9 Absatz 1 wird folgender Satz angefügt:

„Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für Sportboote im Sinne des § 1 Absatz 2 der Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten und Wasserfahrzeugen nach § 1 Absatz 7 Nummer 1 bis 11 der Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten."

4. § 10 Absatz 1 wird aufgehoben.