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§ 13 - ZAG-Instituts-Eigenmittelverordnung (ZIEV)

V. v. 15.10.2009 BGBl. I S. 3643 (Nr. 70); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 10.12.2018 BGBl. I S. 2330
Geltung ab 31.10.2009; FNA: 7610-16-4 Aufsichtsrechtliche Vorschriften

3 weitere Fassungen

wird in 12 Vorschriften zitiert

Abschnitt 5 Melde- und Anzeigepflichten

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→ § 14

§ 13 Anzeigen bei Nichteinhaltung der Eigenmittelanforderungen

§ 13 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

1Institute im Sinne des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes müssen die Nichteinhaltung der Eigenmittelanforderungen zwischen den Meldestichtagen der Bundesanstalt und der Deutschen Bundesbank unverzüglich schriftlich anzeigen. 2In der Anzeige nach Satz 1 ist jeweils der Betrag anzugeben, um den die Eigenmittelanforderung nicht eingehalten wird.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der ZAG-Instituts-Eigenkapitalverordnung V. v. 10. Dezember 2018 BGBl. I S. 2330 m.W.v. 14. Dezember 2018

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Frühere Fassungen von § 13 ZIEV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	14.12.2018	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der ZAG-Instituts-Eigenkapitalverordnung vom 10.12.2018 BGBl. I S. 2330
aktuell vorher	30.04.2011	Artikel 11 Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie vom 01.03.2011 BGBl. I S. 288
aktuell	vor 30.04.2011	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 13 ZIEV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 ZIEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZIEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie

G. v. 01.03.2011 BGBl. I S. 288

Artikel 11 2. EGeldRLUG Änderung der Zahlungsinstituts-Eigenkapitalverordnung

... die Wörter „für Zahlungsinstitute" eingefügt. 8. In § 8 Satz 1 wird das Wort „Zahlungsinstitute" durch die Wörter „Institute im ...

Verordnung zur Änderung der ZAG-Instituts-Eigenkapitalverordnung

V. v. 10.12.2018 BGBl. I S. 2330

Artikel 1 ZIEVÄndV

... kann die Bundesanstalt die Frist verlängern." 17. Der bisherige § 8 wird § 13 und wie folgt geändert: a) In der Überschrift wird das Wort ...

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