Artikel 3 - Gesetz zur Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen (ABMNG k.a.Abk.)

Artikel 3 Änderung der LKW-Maut-Verordnung


Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 19. Juli 2011 LKW-MautV § 3, § 5, § 7, § 8

Die LKW-Maut-Verordnung vom 24. Juni 2003 (BGBl. I S. 1003), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 20. November 2008 (BGBl. I S. 2226) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 3 Nummer 1, § 5 Absatz 1, § 7 Satz 2 und § 8 Absatz 2 Nummer 2 werden jeweils die Wörter „Autobahnmautgesetzes für schwere Nutzfahrzeuge" durch das Wort „Bundesfernstraßenmautgesetzes" ersetzt.

2.
In § 5 Absatz 1 wird die Angabe „§ 4 Abs. 2 Satz 1" durch die Wörter „§ 4 Absatz 3 Satz 1" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Neuregelung mautrechtlicher Vorschriften für Bundesfernstraßen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 ABMNG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ABMNG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes
G. v. 23.07.2013 BGBl. I S. 2550
Artikel 2 1. BFStrMGÄndG Änderung der Lkw-Maut-Verordnung
... 2 Satz 2 der Lkw-Maut-Verordnung vom 24. Juni 2003 (BGBl. I S. 1003), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 12. Juli 2011 (BGBl. I S. 1378) geändert worden ist, werden die Wörter ...


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