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§ 1 - Erhaltungsmischungsverordnung (ErhMischV k.a.Abk.)

Artikel 1 V. v. 06.12.2011 BGBl. I S. 2641 (Nr. 65); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 281
Geltung ab 15.12.2011; FNA: 7822-6-43 Sortenschutz, Saatgut

7 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 9 Vorschriften zitiert

→ § 2

§ 1 Anwendungsbereich

§ 1 hat 2 frühere Fassungen und wird in 2 Vorschriften zitiert

1Diese Verordnung gilt für das Inverkehrbringen von Saatgut von Erhaltungsmischungen, welche neben Saatgut von Wildformen von Arten, die in Nummer 1.2 der Anlage zur Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz aufgeführt sind, auch Saatgut von Wildformen von Arten, die nicht in Nummer 1.2 der Anlage zur Verordnung über das Artenverzeichnis zum Saatgutverkehrsgesetz aufgeführt sind, enthalten können. 2Die Verordnung gilt nicht für Mulch, Grünschnitt, Mahdgut und diasporenhaltigen Boden.

Text in der Fassung des Artikels 6 Neunzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen V. v. 28. September 2021 BGBl. I S. 4595 m.W.v. 5. Oktober 2021

→ § 2

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Frühere Fassungen von § 1 Erhaltungsmischungsverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	05.10.2021	Artikel 6 Neunzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen vom 28.09.2021 BGBl. I S. 4595
aktuell vorher	06.06.2020	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung und der Anbaumaterialverordnung vom 26.05.2020 BGBl. I S. 1168
aktuell	vor 06.06.2020	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 1 Erhaltungsmischungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 ErhMischV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ErhMischV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Neunzehnte Verordnung zur Änderung saatgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 28.09.2021 BGBl. I S. 4595

Artikel 6 19. SaatGRÄndV Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung

... Mai 2020 (BGBl. I S. 1168) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 1 wird wie folgt geändert: a) Satz 1 wird wie folgt gefasst: ...

Verordnung zur Änderung der Erhaltungsmischungsverordnung und der Anbaumaterialverordnung

V. v. 26.05.2020 BGBl. I S. 1168

Artikel 1 ErhMischVuaÄndV

... 2017 (BGBl. I S. 1614) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 01. In § 1 Satz 2 werden nach dem Wort „Mahdgut" die Wörter „, sowie daraus gewonnenes ...

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