§ 40 - Messstellenbetriebsgesetz (MsbG)

... Absatz 3 oder die Anbindung einer Messeinrichtung für Gas an das intelligente Messsystem nach § 40 zu verhindern oder nachträglich wieder abzuändern oder abändern zu lassen. ...

... nach § 29 näher auszugestalten, 5. die Anbindungsverpflichtung nach § 40 näher auszugestalten, 6. das Verfahren nach den §§ 41 bis 45 näher ...

... d werden die Buchstaben d und e. bb) In Nummer 2 Buchstabe c wird die Angabe „ § 40 Absatz 3" durch die Angabe „§ 40b" ersetzt. b) Absatz 2 wird ... Dritte gelten die individuellen vertraglichen Vereinbarungen" eingefügt. 25. § 40 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst:  ... abgesehen werden." 35. In § 50 Absatz 2 Nummer 10 wird die Angabe „ § 40 Absatz 5" durch die Angabe „§ 41a" ersetzt. 36. § 52 wird wie ... anderes bestimmt ist." 41. In § 61 Absatz 1 Nummer 3 wird die Angabe „ § 40 Absatz 3" durch die Angabe „§ 40b" ersetzt. 42. § 64 wird wie ...

... an Messsysteme; Verordnungsermächtigung und Subdelegation". b) Die Angabe zu § 40 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „§ 40 Anbindungsverpflichtung von ... b) Die Angabe zu § 40 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „ § 40 Anbindungsverpflichtung von Messeinrichtungen für Gas". c) Nach der Angabe ... Absatz 3 oder die Anbindung einer Messeinrichtung für Gas an das intelligente Messsystem nach § 40 zu verhindern oder nachträglich wieder abzuändern oder abändern zu lassen." ... einem intelligentem Messsystem und einer Steuerungseinrichtung hinzuweisen." 20. § 40 wird durch den folgenden § 40 ersetzt: „§ 40 Anbindungsverpflichtung ... einer Steuerungseinrichtung hinzuweisen." 20. § 40 wird durch den folgenden § 40 ersetzt: „§ 40 Anbindungsverpflichtung von Messeinrichtungen für ... 20. § 40 wird durch den folgenden § 40 ersetzt: „ § 40 Anbindungsverpflichtung von Messeinrichtungen für Gas Neue Messeinrichtungen ...