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Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 930 Allgemeines Eisenbahnrecht und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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amtreten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft deren Artikel bzw. §ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
01.01.2024Berichti­gung der Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein
vom 29.05.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 177)
Berichti­gungTriebfahrzeugführerschein­verordnung (TfV)
Kreditzweitmarktförderungs­gesetz
vom 22.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 411)
Änderungen / Synopse
Artikel 34Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaft­licher Leistungen im Eisenbahn­verkehr (AEAusglV)
Verkehrssicherstellungs­gesetz
Verordnung zur Änderung von Vorschriften zum Triebfahrzeugführerschein
vom 30.11.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 345)
Änderungen / Synopse
Artikel 1Triebfahrzeugführerschein­verordnung (TfV)
Artikel 2Triebfahrzeugführerschein-Prüfungs­verordnung (TfPV)
29.12.2023Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungs­verfahren im Verkehrs­bereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirk­lichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
vom 22.12.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 409)
Änderungen / Synopse
Artikel 3Allgemeines Eisenbahn­gesetz (AEG)
Artikel 13Maßnahmen­gesetzvorbereitungs­gesetz (MgvG)
(Außerkrafttreten)
03.08.2023Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahn­gesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pf­lichten der Fahrgäste im Eisenbahn­verkehr sowie zur Änderung des Einführungs­gesetzes zum Bürger­lichen Gesetzbuche
vom 26.07.2023 (BGBl. 2023 I Nr. 205)
Artikel 1Allgemeines Eisenbahn­gesetz (AEG)