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§ 36c - Personalausweisverordnung (PAuswV)

V. v. 01.11.2010 BGBl. I S. 1460 (Nr. 54); zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 31
Geltung ab 01.11.2010; FNA: 210-6-1 Pass-, Ausweis- und Meldewesen
21 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 32 Vorschriften zitiert
Abschnitt 11 eID-Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums
§ 36b ←
→ § 36d

§ 36c Nicht auf die eID-Karte entsprechend anwendbare Vorschriften


§ 36c hat 3 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

Auf die eID-Karte finden keine Anwendung:

1.
§ 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und Nummer 2 Buchstabe a,

2.
§ 7,

3.
§ 8 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3,

4.
§ 9,

5.
§ 11,

6.
§ 12,

7.
§ 12a,

8.
§ 19 Absatz 1 und 4 sowie

9.
§ 21.


Text in der Fassung des Artikels 3 Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften V. v. 30. Januar 2026 BGBl. 2026 I Nr. 31 m.W.v. 7. Februar 2026

§ 36b ←
→ § 36d

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Frühere Fassungen von § 36c PAuswV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 07.02.2026Artikel 3 Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
vom 30.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 31
aktuell vorher 01.09.2021Artikel 3 Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung
vom 20.08.2021 BGBl. I S. 3682
aktuell vorher 01.01.2021Artikel 2 Zweite Verordnung zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Personalausweisgebührenverordnung
vom 15.10.2020 BGBl. I S. 2199
aktuellvor 01.01.2021Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 
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Zitierungen von § 36c PAuswV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36c PAuswV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PAuswV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass- und Personalausweisregistern sowie zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Aufenthaltsverordnung
V. v. 20.08.2021 BGBl. I S. 3682
Artikel 3 PPDAVEV Änderung der Personalausweisverordnung
... dem Personalausweis oder einem mobilen Endgerät" eingefügt. 20. § 36c Nummer 10 wird wie folgt gefasst: „10. § 21." 21. Dem § 37 ...

Verordnung zur Änderung der Personalausweisverordnung, der Passverordnung, der Aufenthaltsverordnung sowie weiterer Vorschriften
V. v. 30.10.2023 BGBl. 2023 I Nr. 290
Artikel 1 PAuswVuaÄndV Änderung der Personalausweisverordnung
... durch das Wort „Chip" ersetzt. 14. Nach § 36c wird folgender § 36d eingefügt: „§ 36d Abweichende Regelung ...

Verordnung zur Entlastung der Bundespolizei und der Verwaltung im Bereich des Pass- und Ausweiswesens sowie zur Änderung weiterer Vorschriften
V. v. 30.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 31
Artikel 3 PassAuswÄndV Änderung der Personalausweisverordnung
... § 36b Entsprechende Anwendung der Vorschriften über den Personalausweis § 36c Nicht auf die eID-Karte entsprechend anwendbare Vorschriften § 36d Abweichende ... die Vorschriften des Abschnitts 1 sowie der Abschnitte 3 bis 10 entsprechend." 36. § 36c wird wie folgt geändert: a) Nummer 2 wird gestrichen. b) Die ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Passverordnung, der Personalausweisverordnung und der Personalausweisgebührenverordnung
V. v. 15.10.2020 BGBl. I S. 2199
Artikel 2 2. PassVuaÄndV Änderung der Personalausweisverordnung
... an die Stelle des Personalausweisregisters tritt das eID-Kartenregister. § 36c Nicht auf die eID-Karte entsprechend anwendbare Vorschriften Auf die eID-Karte finden ...


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