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Teil 2 - Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)

Artikel 1 V. v. 20.07.2001 BGBl. I S. 1714, 2002 I S. 1459; aufgehoben durch Artikel 20 V. v. 29.11.2018 BGBl. I S. 2034
Geltung ab 01.08.2001; FNA: 751-1-8 Kernenergie

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Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 56 Vorschriften zitiert

Teil 2 Schutz von Mensch und Umwelt vor radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung aus der zielgerichteten Nutzung bei Tätigkeiten

Kapitel 1 Strahlenschutzgrundsätze, Grundpflichten und allgemeine Grenzwerte

§ 4 Rechtfertigung

§ 5 Dosisbegrenzung

§ 6 Vermeidung unnötiger Strahlenexposition und Dosisreduzierung

Kapitel 2 Genehmigungen, Zulassungen, Freigabe

Abschnitt 1 Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 7 Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 8 Genehmigungsfreier Umgang; genehmigungsfreier Besitz von Kernbrennstoffen

§ 9 Genehmigungsvoraussetzungen für den Umgang mit radioaktiven Stoffen

§ 10 Befreiung von der Pflicht zur Deckungsvorsorge

Abschnitt 2 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 11 Genehmigungsbedürftige Errichtung und genehmigungsbedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 12 Anzeigebedürftiger Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 12a Genehmigungs- und anzeigefreier Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 13 Genehmigungsvoraussetzungen für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

§ 14 Genehmigungsvoraussetzungen für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen

Abschnitt 3 Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen

§ 15 Genehmigungsbedürftige Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen

Abschnitt 4 Beförderung radioaktiver Stoffe

§ 16 Genehmigungsbedürftige Beförderung

§ 17 Genehmigungsfreie Beförderung

§ 18 Genehmigungsvoraussetzungen für die Beförderung

Abschnitt 5 Grenzüberschreitende Verbringung radioaktiver Stoffe

§ 19 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung

§ 20 Anzeigebedürftige grenzüberschreitende Verbringung

§ 21 Ausnahmen; andere Vorschriften über die grenzüberschreitende Verbringung

§ 22 Genehmigungsvoraussetzungen für die grenzüberschreitende Verbringung

Abschnitt 6 Medizinische Forschung

§ 23 Genehmigungsbedürftige Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung

§ 24 Genehmigungsvoraussetzungen für die Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen in der medizinischen Forschung

Abschnitt 7 Bauartzulassung

§ 25 Verfahren der Bauartzulassung

§ 26 Zulassungsschein und Bekanntmachung der Bauart

§ 27 Pflichten des Inhabers einer Bauartzulassung und des Inhabers einer bauartzugelassenen Vorrichtung

Abschnitt 8 Ausnahmen

§ 28 Ausnahmen von dem Erfordernis der Genehmigung und der Anzeige

Abschnitt 9 Freigabe

§ 29 Voraussetzungen für die Freigabe

Kapitel 3 Anforderungen bei der Nutzung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung

Abschnitt 1 Fachkunde im Strahlenschutz

§ 30 Erforderliche Fachkunde und Kenntnisse im Strahlenschutz

Abschnitt 2 Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes

§ 31 Strahlenschutzverantwortliche und Strahlenschutzbeauftragte

§ 32 Stellung des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten

§ 33 Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen und des Strahlenschutzbeauftragten

§ 34 Strahlenschutzanweisung

§ 35 Auslegung oder Aushang der Verordnung

Abschnitt 3 Schutz von Personen in Strahlenschutzbereichen; physikalische Strahlenschutzkontrolle

§ 36 Strahlenschutzbereiche

§ 37 Zutritt zu Strahlenschutzbereichen

§ 38 Unterweisung

§ 39 Messtechnische Überwachung in Strahlenschutzbereichen

§ 40 Zu überwachende Personen

§ 41 Ermittlung der Körperdosis

§ 42 Aufzeichnungs- und Mitteilungspflicht

§ 43 Schutzvorkehrungen

§ 44 Kontamination und Dekontamination

§ 45 Beschäftigungsverbote und Beschäftigungsbeschränkungen

Abschnitt 4 Schutz von Bevölkerung und Umwelt bei Strahlenexpositionen aus Tätigkeiten

§ 46 Begrenzung der Strahlenexposition der Bevölkerung

§ 47 Begrenzung der Ableitung radioaktiver Stoffe

§ 48 Emissions- und Immissionsüberwachung

Abschnitt 5 Schutz vor sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen

§ 49 Sicherheitstechnische Auslegung für den Betrieb von Kernkraftwerken, für die standortnahe Aufbewahrung bestrahlter Brennelemente und für Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle

§ 50 Begrenzung der Strahlenexposition als Folge von Störfällen bei sonstigen Anlagen und Einrichtungen und bei Stilllegungen

§ 51 Maßnahmen bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen

§ 52 Vorbereitung der Brandbekämpfung

§ 53 Vorbereitung der Schadensbekämpfung bei sicherheitstechnisch bedeutsamen Ereignissen

Abschnitt 6 Begrenzung der Strahlenexposition bei der Berufsausübung

§ 54 Kategorien beruflich strahlenexponierter Personen

§ 55 Schutz bei beruflicher Strahlenexposition

§ 56 Berufslebensdosis

§ 57 Dosisbegrenzung bei Überschreitung

§ 58 Besonders zugelassene Strahlenexpositionen

§ 59 Strahlenexposition bei Personengefährdung und Hilfeleistung

Abschnitt 7 Arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen

§ 60 Erfordernis der arbeitsmedizinischen Vorsorge

§ 61 Ärztliche Bescheinigung

§ 62 Behördliche Entscheidung

§ 63 Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge

§ 64 Ermächtigte Ärzte

Abschnitt 8 Sonstige Anforderungen

§ 65 Lagerung und Sicherung radioaktiver Stoffe

§ 66 Wartung, Überprüfung und Dichtheitsprüfung

§ 67 Strahlungsmessgeräte

§ 68 Kennzeichnungspflicht

§ 69 Abgabe radioaktiver Stoffe

§ 69a Rücknahme hochradioaktiver Strahlenquellen

§ 70 Buchführung und Mitteilung

§ 70a Register über hochradioaktive Strahlenquellen

§ 71 Abhandenkommen, Fund, Erlangung der tatsächlichen Gewalt

Abschnitt 9 Radioaktive Abfälle

§ 72 Planung für Anfall und Verbleib radioaktiver Abfälle

§ 73 Erfassung

§ 74 Behandlung und Verpackung

§ 75 Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle

§ 76 Ablieferung

§ 77 Ausnahmen von der Ablieferungspflicht

§ 78 Zwischenlagerung

§ 79 Umgehungsverbot

Kapitel 4 Besondere Anforderungen bei der medizinischen Anwendung radioaktiver Stoffe und ionisierender Strahlung

Abschnitt 1 Heilkunde und Zahnheilkunde

§ 80 Rechtfertigende Indikation

§ 81 Beschränkung der Strahlenexposition

§ 82 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen

§ 83 Qualitätssicherung bei der medizinischen Strahlenanwendung

§ 84 Bestrahlungsräume

§ 85 Aufzeichnungspflichten

§ 86 Anwendungen am Menschen außerhalb der Heilkunde oder Zahnheilkunde

Abschnitt 2 Medizinische Forschung

§ 87 Besondere Schutz- und Aufklärungspflichten

§ 88 Anwendungsverbote und Anwendungsbeschränkungen für einzelne Personengruppen

§ 89 Mitteilungs- und Berichtspflichten

§ 90 Schutzanordnung

§ 91 Deckungsvorsorge im Falle klinischer Prüfungen

§ 92 Ethikkommission

Kapitel 5 Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung in der Tierheilkunde

§ 92a Beschränkung der Strahlenexposition bei Tierbegleitpersonen

§ 92b Berechtigte Personen in der Tierheilkunde

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