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§ 36 - Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG)

Artikel 1 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1690 (Nr. 43); zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 151
Geltung ab 05.08.2011; FNA: 752-8 Elektrizität und Gas

19 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 53 Vorschriften zitiert

Abschnitt 6 Sanktions- und Schlussvorschriften

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§ 36 Evaluierung

§ 36 hat 3 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

1Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz überprüft und evaluiert im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr im Jahr 2026 die Anwendung dieses Gesetzes. 2Die Bundesnetzagentur unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bei der Überprüfung und Evaluierung. 3Zur Unterstützung soll das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz außerdem wissenschaftliche Gutachten in Auftrag geben.

Text in der Fassung des Artikels 6 Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften G. v. 20. Juli 2022 BGBl. I S. 1325 m.W.v. 1. Januar 2023

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Frühere Fassungen von § 36 NABEG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2023	Artikel 6 Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften vom 20.07.2022 BGBl. I S. 1325
aktuell vorher	29.07.2022	Artikel 7 Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung vom 19.07.2022 BGBl. I S. 1214
aktuell vorher	17.05.2019	Artikel 2 Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus vom 13.05.2019 BGBl. I S. 706
aktuell	vor 17.05.2019	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 36 NABEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 NABEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in NABEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Zusammenhang mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm und zu Anpassungen im Recht der Endkundenbelieferung

G. v. 19.07.2022 BGBl. I S. 1214

Artikel 7 EnWRKAnpG Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz

... ist § 18 Absatz 3b im weiteren Planfeststellungsverfahren anzuwenden." 13. In § 36 Satz 1 wird die Angabe „2022" durch die Angabe „2026" ...

Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus

G. v. 13.05.2019 BGBl. I S. 706; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3026

Artikel 2 EnLABG Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz

... d) Nach der Angabe zu § 35 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 36 Evaluierung". 2. In § 1 Satz 3 werden nach dem Wort „Interesses" ... Die Frist nach § 6 Satz 2 beginnt am 17. Mai 2019." 32. Folgender § 36 wird angefügt: „§ 36 Evaluierung Das Bundesministerium ... am 17. Mai 2019." 32. Folgender § 36 wird angefügt: „ § 36 Evaluierung Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie überprüft ...

Zweites Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften

G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1325

Artikel 6 2. WindSeeGuaÄndG Änderung des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz

... die Wörter „, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz" ersetzt. 7. § 36 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „Wirtschaft ...

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