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§ 22 - Kohlendioxid-Speicherung-und-Transport-Gesetz (KSpTG)
Artikel 1 G. v. 17.08.2012 BGBl. I S. 1726 (Nr. 38); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 282
Geltung ab 24.08.2012; FNA: 2129-57 Umweltschutz
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Geltung ab 24.08.2012; FNA: 2129-57 Umweltschutz
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§ 22 Eigenüberwachung
§ 22 wird in 8 Vorschriften zitiert
(1) Der Betreiber hat auf Grundlage des Überwachungskonzepts nach § 20 den Kohlendioxidspeicher und den Speicherkomplex, insbesondere die Anlagen zur Injektion, das Verhalten des gespeicherten Kohlendioxids und dessen Einwirkungen auf den Kohlendioxidspeicher und den Speicherkomplex, sowie die umgebende Umwelt kontinuierlich zu überwachen.
(2) Die Überwachung ist so durchzuführen, dass sie insbesondere Folgendes ermöglicht:
- 1.
- den Vergleich des tatsächlichen Verhaltens des gespeicherten Kohlendioxids mit dem Verhalten, welches zuvor gemäß Anlage 1 im Modell prognostiziert worden ist,
- 2.
- das Erkennen von Art und Ausmaß von Leckagen, erheblichen Unregelmäßigkeiten und Migrationen,
- 3.
- das Feststellen von Art und Ausmaß potenziell nachteiliger Einwirkungen auf Mensch und Umwelt sowie auf Belange Dritter,
- 4.
- die Bewertung der Wirksamkeit von Abhilfemaßnahmen, die nach § 23 getroffenen wurden, und
- 5.
- die kontinuierliche Überprüfung während des Betriebs, insbesondere, ob die Voraussetzungen des § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 4 an diesem Standort mit der gewählten Betriebsweise erfüllt werden können.
(3) Der Betreiber ist verpflichtet, auf Verlangen der zuständigen Behörde, mindestens jedoch einmal im Jahr, folgende Angaben zu übermitteln:
- 1.
- die Ergebnisse der kontinuierlichen Überwachung einschließlich der gewonnenen Daten und der verwendeten Technologie sowie
- 2.
- die Angaben, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Zulassungsvoraussetzungen zu prüfen und den Kenntnisstand über das Verhalten des Kohlendioxids in einem Kohlendioxidspeicher zu erweitern.
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Zitierungen von § 22 KSpTG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 22 KSpTG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KSpTG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 KSpTG Nachsorge
... und Beeinträchtigungen von Mensch und Umwelt zu treffen. Die Pflichten nach den §§ 22 und 23 gelten ...
§ 20 KSpTG Überwachungskonzept (vom 28.11.2025)
... ein Überwachungskonzept für die Planung und Durchführung der Überwachung nach § 22 Absatz 1 und 2 , insbesondere nach Maßgabe der Anlage 2, zu erstellen. Dem ...
§ 25 KSpTG Regelung von Anforderungen an Kohlendioxidspeicher; Verordnungsermächtigungen (vom 28.11.2025)
... Auswirkungen zu begrenzen, 4. welche Anforderungen an die Eigenüberwachung nach § 22 zu stellen sind, 5. dass und welche Sicherheitszonen um die Einrichtungen der ...
§ 40 KSpTG Wissensaustausch; Verordnungsermächtigung (vom 28.11.2025)
... insbesondere die jeweils erlangten Erkenntnisse 1. der Eigenüberwachung nach § 22 , 2. über die Verringerung der Kohlendioxidemissionen in den Energieerzeugungs- und ...
§ 43 KSpTG Bußgeldvorschriften (vom 28.11.2025)
... Antrag oder eine Unterlage nicht oder nicht rechtzeitig übermittelt, 9. entgegen § 22 Absatz 1 oder 2 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, ... nicht, nicht richtig oder nicht vollständig durchführt, 10. entgegen § 22 Absatz 3 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4, eine dort ...
Anlage 2 KSpTG (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1) Kriterien für die Aufstellung und Aktualisierung des Überwachungskonzepts und für die Nachsorge
... Risikobewertung aufgestellt und aktualisiert, um der Eigenüberwachung nach § 22 nachzukommen. Das Konzept umfasst Folgendes: 1.1 Aufstellung des ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 282
Artikel 1 KSpGÄndG Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
... 1 (zu § 5 Absatz 3 Satz 2, § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1 ) Kriterien für die Charakterisierung und Bewertung der potenziellen Kohlendioxidspeicher und ... insbesondere die jeweils erlangten Erkenntnisse 1. der Eigenüberwachung nach § 22 , 2. über die Verringerung der Kohlendioxidemissionen in den Energieerzeugungs- ... 1 (zu § 5 Absatz 3 Satz 2, § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1 ) Kriterien für die Charakterisierung und Bewertung der potenziellen Kohlendioxidspeicher und ...
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