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Frühere Fassungen von Anlage 23 BinSchPersV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	14.04.2023	Artikel 3 Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts vom 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105
aktuell vorher	30.09.2022	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts vom 22.09.2022 BGBl. I S. 1518
aktuell	vor 30.09.2022	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 23 BinSchPersV

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 23 BinSchPersV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchPersV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 58 BinSchPersV Lehrgänge für atemschutzgerättragende Personen (vom 14.04.2023)

... Wiederholungslehrgängen für atemschutzgerättragende Personen bestimmen sich nach Anlage 23 . (2) Abweichend von Absatz 1 kann die Berufsgenossenschaft im Falle von ... die genannten Stellen aufgrund ihrer besonderen Sachkunde Gewähr dafür bieten, die nach Anlage 23 Abschnitt 2 erforderlichen Voraussetzungen zu erfüllen. Die Berufsgenossenschaft ...

Anlage 23 BinSchPersV (zu § 58) Zulassung von Lehrgängen für atemschutzgerättragende Personen (vom 14.04.2023)

... 1 zu Anlage 23 Muster der Teilnahmebescheinigung Anhang 2 zu Anlage 23 Lernziele ... 1 zu Anlage 23 Muster der Teilnahmebescheinigung Anhang 2 zu Anlage 23 Lernziele (siehe Anlageband zu BGBl. ...

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Zitat in folgenden Normen

BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)

V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 II Nr. 321

Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.12.2023)

... Wiederholungslehrgangs atemschutzgerättragende Personen § 58 i. V. m. Anlage 23 BinSchPersV 275 - 545 111 Zulassung von Simulatoren ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts

V. v. 22.09.2022 BGBl. I S. 1518

Artikel 1 1. BinSchPersVuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung

... durch die Wörter „für Digitales und Verkehr" ersetzt. 76. In Anlage 23 wird Abschnitt 1 Nummer 3 wie folgt gefasst: „3. Prüfung Die ...

Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts

V. v. 05.04.2023 BGBl. 2023 II Nr. 105

Artikel 3 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung

... die genannten Stellen aufgrund ihrer besonderen Sachkunde Gewähr dafür bieten, die nach Anlage 23 Abschnitt 2 erforderlichen Voraussetzungen zu erfüllen. Die Berufsgenossenschaft veröffentlicht ... oder einer von ihr beauftragten natürlichen Person vorzulegen." 51. Anlage 23 wird wie folgt geändert: a) Abschnitt 1 wird wie folgt geändert: ...

Artikel 4 1. RheinSchRuaÄndV Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung

... Wiederholungslehrgangs atemschutzgerättragende Personen § 58 i. V. m. Anlage 23 BinSchPersV 275 - 545 111 Zulassung von Simulatoren ...

Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt

V. v. 26.11.2021 BGBl. I S. 4982, 5204, 2023 I Nr. 144

Artikel 2 BinSchPersVEV 2021 Änderungen anderer Rechtsvorschriften

... eines Lehrgangs atemschutz- gerättragende Personen § 58 i. V. m. Anlage 23 BinSchPersV 275 - 545 1117 Zulassung eines ...

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