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Artikel 2 - Verordnung zur Bereinigung der Namensschreibweise im Meldewesen sowie weiterer Änderungen (NamSchrBV k.a.Abk.)
Artikel 2 Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung
Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. November 2025 2. BMeldDÜV § 4, § 6, § 7, § 8, § 9, § 11
Die Zweite Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung vom 1. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1950), die zuletzt durch Artikel 3 Absatz 5 des Gesetzes vom 22. März 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 104) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 1.
- In § 4 Satz 1 Nummer 1 wird die Angabe „0101 bis 0102," durch die Angabe „0101a," ersetzt.
- 2.
- § 6 wird wie folgt geändert:
- a)
- Absatz 1 Satz 2 wird wie folgt geändert:
- aa)
- Im Satzteil vor Nummer 1 werden nach dem Wort „Lebenspartnerschaft" ein Komma und die Wörter „eines Wegzugs in das Ausland" eingefügt.
- bb)
- In Nummer 1 wird die Angabe „0101 bis 0106," durch die Angabe „0101a bis 0105a," ersetzt.
- cc)
- In Nummer 2 wird die Angabe „0201 bis 0204," durch die Angabe „0201a, 0203a," ersetzt.
- dd)
- Nach Nummer 7 wird folgende Nummer 7a eingefügt:
- „7a.
- bei Wegzug in das Ausland, soweit möglich, die Zuzugsanschrift im Ausland und der Staat 1232, 1233,".
- b)
- Absatz 3 wird wie folgt geändert:
- aa)
- In Nummer 1 wird die Angabe „1501 bis 1502," durch die Angabe „1501a," ersetzt.
- bb)
- In Nummer 4 wird nach der Angabe „1212," die Angabe „1232, 1233," eingefügt.
- cc)
- In Nummer 5 wird die Angabe „1517 bis 1518," durch die Angabe „1517a," ersetzt.
- dd)
- In Nummer 8 wird nach der Angabe „1212" ein Komma und die Angabe „1232, 1233" eingefügt.
- 3.
- § 7 Satz 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Nummer 1 wird die Angabe „0101 bis 0102," durch die Angabe „0101a," ersetzt.
- b)
- In Nummer 2 wird die Angabe „0201 bis 0204," durch die Angabe „0201a, 0203a," ersetzt.
- 4.
- § 8 Satz 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Nummer 1 wird die Angabe „0101 bis 0102," durch die Angabe „0101a," ersetzt.
- b)
- In Nummer 2 wird die Angabe „0201 bis 0202," durch die Angabe „0201a," ersetzt.
- 5.
- § 9 Absatz 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Nummer 1 wird die Angabe „0101 bis 0106," durch die Angabe „0101a bis 0105a," ersetzt.
- b)
- In Nummer 2 wird die Angabe „0201 bis 0202," durch die Angabe „0201a," ersetzt.
- 6.
- § 11 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Nummer 1 wird die Angabe „0101 bis 0102," durch die Angabe „0101a," ersetzt.
- b)
- In Nummer 2 wird die Angabe „0201 bis 0202," durch die Angabe „0201a," ersetzt.
Zitierungen von Artikel 2 Verordnung zur Bereinigung der Namensschreibweise im Meldewesen sowie weiterer Änderungen
Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 NamSchrBV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
NamSchrBV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Wehrdienst-Modernisierungsgesetz (WDModG)
G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 370
Artikel 15 WDModG Änderung der Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung
... vom 1. Dezember 2014 (BGBl. I S. 1950), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 22. Januar 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 23 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: § 4 wird wie folgt ...
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