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§ 14 - Markenverordnung (MarkenV)

V. v. 11.05.2004 BGBl. I S. 872; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3490
Geltung ab 01.06.2004; FNA: 423-5-2-5 Warenzeichenrecht

15 weitere Fassungen

wird in 16 Vorschriften zitiert

Teil 2 Verfahren bis zur Eintragung

Abschnitt 1 Anmeldungen

§ 13 ←

→ § 15

§ 14 (aufgehoben)

§ 14 hat 3 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung V. v. 2. Juni 2016 BGBl. I S. 1354 m.W.v. 24. Juni 2016

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Frühere Fassungen von § 14 MarkenV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	24.06.2016	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung vom 02.06.2016 BGBl. I S. 1354
aktuell vorher	10.01.2014	Artikel 3 Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten vom 02.01.2014 BGBl. I S. 18
aktuell vorher	01.01.2007	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Markenverordnung vom 22.11.2006 BGBl. I S. 2660
aktuell	vor 01.01.2007	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 14 MarkenV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 MarkenV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MarkenV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

V. v. 22.11.2006 BGBl. I S. 2660

Artikel 1 MarkenVÄndV

... 2 bis 4" durch die Angabe „§ 8 Abs. 2 bis 5" ersetzt. 2. In § 14 Satz 1 werden die Wörter „und nach Form und Inhalt den deutschsprachigen ...

Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten

V. v. 02.01.2014 BGBl. I S. 18

Artikel 3 DesignVEV Änderung der Markenverordnung

... § 14 Satz 1 der Markenverordnung vom 11. Mai 2004 (BGBl. I S. 872), die zuletzt durch Artikel 1 der ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung

V. v. 02.06.2016 BGBl. I S. 1354

Artikel 1 4. MarkenVÄndV Änderung der Markenverordnung

... „§ 10a Farbmarken". c) Die Angabe zu § 14 wird wie folgt gefasst: „§ 14 (weggefallen)". d) Die ... c) Die Angabe zu § 14 wird wie folgt gefasst: „§ 14 (weggefallen)". d) Die Angabe zu § 15 wird wie folgt gefasst: ... gelten die Regelungen in den §§ 8 bis 11 entsprechend." 14. § 14 wird aufgehoben. 15. § 15 wird wie folgt gefasst: „§ 15 ...

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