§ 17 - Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte (KVLG 1989)

Artikel 8 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2557; zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 8252-3 Landwirte

76 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 144 Vorschriften zitiert

Vierter Abschnitt Träger der Krankenversicherung der Landwirte und Mitgliedschaft

§ 16 ←

→ § 18

§ 17 Träger der Krankenversicherung

§ 17 hat 5 frühere Fassungen und wird in 5 Vorschriften zitiert

1Träger der Krankenversicherung der Landwirte ist die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau. 2In Angelegenheiten der Krankenversicherung der Landwirte und bei Durchführung der Aufgaben nach diesem Gesetz führt sie die Bezeichnung landwirtschaftliche Krankenkasse. 3Die Vorschriften des Dritten und Vierten Titels des Ersten Abschnitts des Sechsten Kapitels des Fünften Buches Sozialgesetzbuch finden auf die landwirtschaftliche Krankenkasse keine Anwendung.

Text in der Fassung des Artikels 2 Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) G. v. 22. März 2020 BGBl. I S. 604 m.W.v. 1. April 2020

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Frühere Fassungen von § 17 KVLG 1989

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.04.2020	Artikel 2 Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG) vom 22.03.2020 BGBl. I S. 604
aktuell vorher	29.01.2013	Artikel 5 Gesetz über die weitere Bereinigung von Übergangsrecht aus dem Einigungsvertrag vom 21.01.2013 BGBl. I S. 91
aktuell vorher	01.01.2013	Artikel 5 LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG) vom 12.04.2012 BGBl. I S. 579
aktuell vorher	01.01.2010	Artikel 3 Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG) vom 15.12.2008 BGBl. I S. 2426
aktuell vorher	01.04.2007	Artikel 15 GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG) vom 26.03.2007 BGBl. I S. 378
aktuell	vor 01.04.2007	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 17 KVLG 1989

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 17 KVLG 1989 verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KVLG 1989 selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz (GKV-FKG)

G. v. 22.03.2020 BGBl. I S. 604

Artikel 2 GKV-FKG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte

... Wörter „4 Absatz 4, § 4a Absatz 2 und 4 Nummer 5" ersetzt. 2. In § 17 Satz 3 werden die Wörter „Achten Titels" durch die Wörter „Dritten und Vierten ...

Gesetz über die weitere Bereinigung von Übergangsrecht aus dem Einigungsvertrag

G. v. 21.01.2013 BGBl. I S. 91

Artikel 5 EVMBG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte

... 17 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte vom 20. Dezember 1988 (BGBl. ...

Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-OrgWG)

G. v. 15.12.2008 BGBl. I S. 2426

Artikel 3 GKV-OrgWG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte

... worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 17 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt: „Die Vorschriften des Achten Titels des ...

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz (GKV-WSG)

G. v. 26.03.2007 BGBl. I S. 378; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 28.07.2011 BGBl. I S. 1622

Artikel 15 GKV-WSG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte

... In § 15 werden die Wörter „und Fünften" gestrichen. 9. § 17 Abs. 3 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 wird die Angabe „Buchstabe f ...

LSV-Neuordnungsgesetz (LSV-NOG)

G. v. 12.04.2012 BGBl. I S. 579; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 23.10.2012 BGBl. I S. 2246

Artikel 5 LSV-NOG Änderung des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte

... Träger der Krankenversicherung der Landwirte und Mitgliedschaft". 9. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Träger der Krankenversicherung ... Mitgliedschaft". 9. § 17 wird wie folgt gefasst: „§ 17 Träger der Krankenversicherung (1) Träger der Krankenversicherung der ...

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