Start > Inhalt SGB IX > Teil 2

Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 31.12.2017 aufgehoben
>>> zur aktuellen Fassung/Nachfolgeregelung

Teil 2 - Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)

Artikel 1 G. v. 19.06.2001 BGBl. I S. 1046; zuletzt geändert durch Artikel 165 G. v. 29.03.2017 BGBl. I S. 626
Geltung ab 01.07.2001; FNA: 860-9 Sozialgesetzbuch

30 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 183 Vorschriften zitiert

Teil 2 Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Kapitel 1 Geschützter Personenkreis

§ 68 Geltungsbereich

§ 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise

§ 70 Verordnungsermächtigung

Kapitel 2 Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber

§ 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen

§ 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen

§ 73 Begriff des Arbeitsplatzes

§ 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl

§ 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen

§ 76 Mehrfachanrechnung

§ 77 Ausgleichsabgabe

§ 78 Ausgleichsfonds

§ 79 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 3 Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen

§ 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern

§ 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen

§ 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber

§ 83 Inklusionsvereinbarung

§ 84 Prävention

Kapitel 4 Kündigungsschutz

§ 85 Erfordernis der Zustimmung

§ 86 Kündigungsfrist

§ 87 Antragsverfahren

§ 88 Entscheidung des Integrationsamtes

§ 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung

§ 90 Ausnahmen

§ 91 Außerordentliche Kündigung

§ 92 Erweiterter Beendigungsschutz

Kapitel 5 Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers

§ 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates

§ 94 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung

§ 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung

§ 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen

§ 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung

§ 98 Beauftragter des Arbeitgebers

§ 99 Zusammenarbeit

§ 100 Verordnungsermächtigung

Kapitel 6 Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

§ 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit

§ 102 Aufgaben des Integrationsamtes

§ 103 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt

§ 104 Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit

§ 105 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit

§ 106 Gemeinsame Vorschriften

§ 107 Übertragung von Aufgaben

§ 108 Verordnungsermächtigung

Kapitel 7 Integrationsfachdienste

§ 109 Begriff und Personenkreis

§ 110 Aufgaben

§ 111 Beauftragung und Verantwortlichkeit

§ 112 Fachliche Anforderungen

§ 113 Finanzielle Leistungen

§ 114 Ergebnisbeobachtung

§ 115 Verordnungsermächtigung

Kapitel 8 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen

§ 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen

§ 117 Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen

Kapitel 9 Widerspruchsverfahren

§ 118 Widerspruch

§ 119 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt

§ 120 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit

§ 121 Verfahrensvorschriften

Kapitel 10 Sonstige Vorschriften

§ 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen

§ 123 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge

§ 124 Mehrarbeit

§ 125 Zusatzurlaub

§ 126 Nachteilsausgleich

§ 127 Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit

§ 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen

§ 129 Unabhängige Tätigkeit

§ 130 Geheimhaltungspflicht

§ 131 Statistik

Kapitel 11 Integrationsprojekte

§ 132 Begriff und Personenkreis

§ 133 Aufgaben

§ 134 Finanzielle Leistungen

§ 135 Verordnungsermächtigung

Kapitel 12 Werkstätten für behinderte Menschen

§ 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen

§ 137 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen

§ 138 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen

§ 139 Mitbestimmung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte

§ 140 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe

§ 141 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand

§ 142 Anerkennungsverfahren

§ 143 Blindenwerkstätten

§ 144 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 13 Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr

§ 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle

§ 146 Persönliche Voraussetzungen

§ 147 Nah- und Fernverkehr

§ 148 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr

§ 149 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr

§ 150 Erstattungsverfahren

§ 151 Kostentragung

§ 152 Einnahmen aus Wertmarken

§ 153 Erfassung der Ausweise

§ 154 Verordnungsermächtigungen

Kapitel 14 Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften

§ 155 Strafvorschriften

§ 156 Bußgeldvorschriften

§ 157 Stadtstaatenklausel

§ 158 Sonderregelungen für den Bundesnachrichtendienst und den Militärischen Abschirmdienst

§ 159 Übergangsregelung

§ 159a (aufgehoben)

§ 160 (aufgehoben)

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5856/b15742.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben