Anlage 5 (aufgehoben)
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
interne Verweise
Zitat in folgenden NormenDritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 27.05.2015 BGBl. I S. 842
Zitate in ÄnderungsvorschriftenAchte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 24.07.2018 BGBl. I S. 1232
Dritte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 08.09.2012 BGBl. I S. 1935
Artikel 1 3. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung ... Anlage 4 (zu § 22 Absatz 1) Beihilfefähige Medizinprodukte Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) Arzneimittel, die überwiegend der Erhöhung der ... 2 nicht übersteigen." c) In Absatz 4 Satz 2 wird die Angabe „Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 11" ersetzt. d) Folgende Absätze 6 und ... 1. Arzneimittel, die überwiegend der Erhöhung der Lebensqualität dienen (Anlage 5 ), es sei denn, dass im Einzelfall nicht der in Anlage 5 genannte Zweck, sondern die Behandlung ... der Lebensqualität dienen (Anlage 5), es sei denn, dass im Einzelfall nicht der in Anlage 5 genannte Zweck, sondern die Behandlung einer anderen Körperfunktionsstörung im ... Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 11" ersetzt. bb) Satz 3 wird gestrichen. ... 12" ersetzt. c) In Absatz 4 Satz 1 werden die Wörter „Anlage 5 oder 6" durch die Wörter „Anlage 11 oder 12" ersetzt. 17. § ...
Fünfte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 18.07.2014 BGBl. I S. 1154
Neunte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 01.12.2020 BGBl. I S. 2713, 2021 I 343
Artikel 1 9. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung (vom 01.01.2021) ... ausgewiesenen Beträgen und c) ergänzende Tagesentgelte nach Anlage 5 des PEPP-Entgeltkatalogs bei Anwendung des pauschalen Basisentgeltwertes von 300 Euro; ... 4 erhält die aus dem Anhang 2 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 46. Anlage 5 erhält die aus dem Anhang 3 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung. 47. Anlage ...
Sechste Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 27.05.2015 BGBl. I S. 842
Siebte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
V. v. 25.10.2016 BGBl. I S. 2403
Zehnte Verordnung zur Änderung der Bundesbeihilfeverordnung
G. v. 06.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 92
Artikel 1 10. BBhVÄndV Änderung der Bundesbeihilfeverordnung ... „(zu § 6 Absatz 5 Satz 4)" ersetzt. i) Die Angaben zu den Anlagen 4 bis 6 werden wie folgt gefasst: „Anlage 4 (weggefallen) Anlage 5 ... Anlagen 4 bis 6 werden wie folgt gefasst: „Anlage 4 (weggefallen) Anlage 5 (weggefallen) Anlage 6 (weggefallen)". j) Die Angabe zu Anlage 14a wird ... werden." bb) Die bisherige Nummer 3 wird Nummer 4. 54. Die Anlagen 4 bis 6 werden aufgehoben. 55. Anlage 9 wird wie folgt geändert: a) ...
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