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Artikel 25 - Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts (ProdSNG k.a.Abk.)

G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2178, 2012 I 131; Geltung ab 01.12.2011, abweichend siehe Artikel 37
36 Änderungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 55 Vorschriften zitiert

Artikel 25 Änderung der Feuerzeugverordnung


Artikel 25 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Dezember 2011 FeuerzeugV § 1, § 3, § 5

Die Feuerzeugverordnung vom 3. April 2007 (BGBl. I S. 486), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Januar 2009 (BGBl. I S. 33) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

„Verordnung über die Bereitstellung kindergesicherter Feuerzeuge auf dem Markt

(Feuerzeugverordnung - FeuerzeugV)".

2.
In § 1 Absatz 1 werden die Wörter „das Inverkehrbringen von Feuerzeugen" durch die Wörter „die Bereitstellung von Feuerzeugen auf dem Markt" ersetzt.

3.
§ 3 wird wie folgt geändert:

a)
In der Überschrift werden die Wörter „das Inverkehrbringen" durch die Wörter „die Bereitstellung auf dem Markt" ersetzt.

b)
In Absatz 1 werden im Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „in den Verkehr gebracht" durch die Wörter „auf dem Markt bereitgestellt" ersetzt.

c)
In Absatz 2 werden im Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „das Inverkehrbringen von Feuerzeugen" durch die Wörter „die Bereitstellung von Feuerzeugen auf dem Markt" ersetzt.

4.
§ 5 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 1 werden die Wörter „§ 19 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§ 39 Absatz 1 Nummer 7 Buchstabe a des Produktsicherheitsgesetzes" und die Wörter „in Verkehr bringt" durch die Wörter „auf dem Markt bereitstellt" ersetzt.

b)
In Absatz 2 werden die Wörter „§ 20 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§ 40 des Produktsicherheitsgesetzes" ersetzt.



 

Zitierungen von Artikel 25 Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und Produktsicherheitsrechts

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 25 ProdSNG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ProdSNG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzverordnungen und zur Aufhebung der Feuerzeugverordnung
V. v. 30.04.2019 BGBl. I S. 554
Artikel 3 BetrSichVuaÄndV Inkrafttreten, Außerkrafttreten
... Gleichzeitig tritt die Feuerzeugverordnung vom 3. April 2007 (BGBl. I S. 486), die zuletzt durch Artikel 25 des Gesetzes vom 8. November 2011 (BGBl. I S. 2178 ) geändert worden ist, außer ...