Aktuelle Änderungen

(Sachgebiet 9500 Verwaltung und allgemeine Ordnung der Binnenschifffahrt und untergeordnete Sachgebiete)

In dieser Tabelle finden Sie gesetzliche Änderungen, die vor kurzem in Kraft getreten sind. Die Liste ist auf die letzten 365 Tage begrenzt. Demnächst in Kraft tretende Änderungen finden Sie im Menü unter "verkündet". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
31.12.2025	Verordnung zur Aktualisierung und Vereinfachung von schifffahrtsrecht­lichen Vorschriften vom 17.12.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 381) Änderungen / Synopse	Artikel 2	Binnenschiffspersonal­verordnung (BinSchPersV) Synopse der 26 Änderungen
		Artikel 4	Rheinschiffspersonaleinführungs­verordnung (RheinSchPersEV) Synopse der Änderungen
		Artikel 5	Rheinschiffspersonaleinführungs­verordnung (RheinSchPersEV) Synopse der Änderungen
21.10.2025	Zweite Verordnung zur Änderung der Binnenschiffsuntersuchungs­ordnung und sonstiger schifffahrtsrecht­licher Vorschriften vom 14.10.2025 (BGBl. 2025 I Nr. 242) Änderungen / Synopse	Artikel 6	Binnenschiffspersonal­verordnung (BinSchPersV) Synopse der 9 Änderungen
		Artikel 8	Verordnung über die Durchführung von behörd­lichen Befähigungs­prüfungen auf Betriebsebene nach der Binnenschiffspersonal­verordnung (Außerkrafttreten)