Änderungen an BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)

chronologisch absteigend nach Spalte 1 = Datum Inkrafttreten, ggf. in Klammern Verkündung, falls rückwirkend; Spalte 2 = Auflistung der geänderten Paragrafen ggf. mit Link zur Synopse bzw. Gegenüberstellung von alter (a.F.) und neuer Fassung (n.F.); Spalte 3 = Link zum Wortlaut des Änderungsartikels, dort sind ggf. die Begründung des Gesetzgebers und weitere Änderungen dokumentiert

m.W.v.
(verkündet)
wurden ...
(Synopse/Diff)
durch folgende Änderungsgesetze und/oder -verordnungen geändert

vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? )

 01.12.2023Anlage Artikel 5 Fünfzehnte Verordnung zur Änderung rhein- und moselschifffahrtspolizeilicher Vorschriften
vom 22. November 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 321)
 18.05.2023Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, Anlage
Artikel 1 Verordnung zur Änderung der BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besonderen Gebührenverordnung und zur Aufhebung und Änderung weiterer seeverkehrsrechtlicher und abgabenrechtlicher Verordnungen
vom 11. Mai 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 127)
 14.04.2023Anlage Artikel 4 Erste Verordnung zur Änderung rheinschifffahrtsrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften des Binnenschifffahrtrechts
vom 5. April 2023 (BGBl. 2023 II Nr. 105)
 30.09.2022Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 4, Anlage
Artikel 2 Erste Verordnung zur Änderung der Binnenschiffspersonalverordnung und anderer Vorschriften des Binnenschifffahrtsrechts
vom 22. September 2022 (BGBl. I S. 1518)
 28.05.2022
Synopse
gesamt
Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, Anlage
Artikel 2 Verordnung über die Feststellung der gesundheitlichen Eignung von Seelotsinnen und Seelotsen und zur Änderung weiterer Verordnungen
vom 12. Mai 2022 (BGBl. I S. 777)
Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, Anlage
Artikel 2 Verordnung zur Regelung der Gefahrenabwehr in den bundeseigenen Schleusenanlagen im Nord-Ostsee-Kanal und zur Änderung der BMVI-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung
vom 29. April 2022 (BGBl. I S. 772)
 07.12.2021Synopse gesamt oder einzeln für
§ 1, § 4, Anlage
Artikel 2 Verordnung zur Neuregelung befähigungsrechtlicher Vorschriften in der Binnenschifffahrt
vom 26. November 2021 (BGBl. I S. 4982)

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



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