§ 42 - Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung (Biokraft-NachV)

Artikel 2 V. v. 02.12.2021 BGBl. I S. 5126, 5143 (Nr. 82)
Geltung ab 08.12.2021; FNA: 754-22-13 Energieversorgung

1 weitere Fassung

wird in 31 Vorschriften zitiert

Teil 4 Zentrales Register

§ 41 ←

→ § 43

§ 42 Register Biokraftstoffe

§ 42 wird in 2 Vorschriften zitiert

(1) 1Die zuständige Behörde führt ein zentrales Register über alle Zertifizierungssysteme, Zertifizierungsstellen, Zertifikate, Nachweise, Bescheinigungen und Berichte im Zusammenhang mit der Nachweisführung nach dieser Verordnung (Register Biokraftstoffe). 2Die zuständige Behörde ist befugt, zur Führung des Registers Biokraftstoffe folgende personenbezogenen Daten zu erheben, zu speichern und zu verwenden:

1.: Daten der Zertifizierungssysteme,
2.: Daten nach den §§ 26, 28 bis 30, 40 und 41 bezüglich der Zertifizierungsstellen,
3.: Daten nach den §§ 20 und 24 bezüglich der Zertifikate der Schnittstellen,
4.: Daten nach § 12 bezüglich der Nachhaltigkeitsnachweise nach § 9,
5.: Daten der Nachhaltigkeitsnachweise nach § 14,
6.: Daten der Nachhaltigkeitsnachweise nach § 15,
7.: Daten der Nachhaltigkeits-Teilnachweise nach § 16,
8.: Daten der Bescheinigungen zur Nachweisführung nach dieser Verordnung,
9.: Daten der Berichte nach § 35 Satz 2 und § 37 Absatz 2,
10.: Daten nach § 7 bezüglich der Nachweispflichtigen und
11.: Daten nach § 17 zur Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen.

(2) Die zuständige Behörde hat der Biokraftstoffquotenstelle die erforderlichen Auskünfte zur Überwachung der Verpflichtungen der Nachweispflichtigen nach § 37a Absatz 1 Satz 1 und 2 in Verbindung mit § 37a Absatz 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes auf Verlangen zu erteilen.

§ 41 ←

→ § 43

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 42 Biokraft-NachV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 42 Biokraft-NachV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in Biokraft-NachV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung (BioSt-NachV)

Artikel 1 V. v. 02.12.2021 BGBl. I S. 5126; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 13.12.2022 BGBl. I S. 2286

§ 45 BioSt-NachV Datenabgleich

... vorliegen, und 3. in die Daten des Registers Biokraftstoffe nach § 42 der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung . (2) Soweit es zum Abgleich der Daten des Registers Biostrom mit den Daten im ...

Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung (GWKHV)

V. v. 25.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 139

§ 39 GWKHV Überprüfung der gespeicherten Daten; Datenübermittlung

... gespeichert sind, 4. im Register Biokraftstoffe nach § 42 der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung gespeichert sind, 5. der zuständigen Stelle nach § 37d Absatz 1 des ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/42_Biokraft-NachV.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben