Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006

↑ nach oben ↓ nach unten

Datenschutz Impressum

Tools:

Update via:

Support
Buzer.de

Werben auf buzer.de

Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis FFG

Mail bei Änderungen

Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (Filmförderungsgesetz - FFG)

G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3413 (Nr. 67); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 08.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 351
Geltung ab 01.01.2017; FNA: 707-27 Wirtschaftsförderung

4 weitere Fassungen

|

Drucksachen / Entwurf / Begründung

|

wird in 4 Vorschriften zitiert

Eingangsformel *)

Kapitel 1 Rechtsform und Aufgaben der Filmförderungsanstalt

§ 1 Filmförderungsanstalt

§ 2 Aufgaben der Filmförderungsanstalt

§ 3 Aufgabenerfüllung

§ 4 Dienstleistungen für andere Einrichtungen

Kapitel 2 Organe, Förderkommissionen

Abschnitt 1 Organe

§ 5 Organe der Filmförderungsanstalt

Abschnitt 2 Verwaltungsrat

§ 6 Zusammensetzung

§ 7 Berufung, Amtszeit

§ 8 Aufgaben, Satzung, Richtlinien

§ 9 Vorsitz, Beschlussfähigkeit, Einberufung, Rechte, Geschäftsordnung

§ 10 Ausschüsse

§ 11 Befangenheit

Abschnitt 3 Präsidium

§ 12 Vorsitz, Zusammensetzung, Amtszeit, Geschäftsordnung

§ 13 Aufgaben, Rechte

§ 14 Beschlussfähigkeit, Verfahren, Befangenheit

Abschnitt 4 Vorstand

§ 15 Bestellung, Amtsdauer, Geschäftsordnung

§ 16 Aufgaben, Rechte

§ 17 Förderentscheidungen

§ 18 Widersprüche gegen Entscheidungen des Vorstands

§ 19 Entscheidungen zu Sperrfristen

Abschnitt 5 Förderkommissionen

§ 20 Ständige Förderkommissionen

§ 21 Vorschläge für die Besetzung der Kommission für Produktions- und Drehbuchförderung und der Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung

§ 22 Bestellung der Mitglieder der Kommission für Produktions- und Drehbuchförderung und der Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung

§ 23 Bestellung der Mitglieder der Kommission für Kinoförderung

§ 24 Verbot der Personenidentität, Abberufung, Neubestellung

§ 25 Geschäftsordnung, Befangenheit

§ 26 Kommission für Produktions- und Drehbuchförderung

§ 27 Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung

§ 28 Verfahren zur Besetzung der Kommission für Produktions- und Drehbuchförderung und der Kommission für Verleih-, Vertriebs- und Videoförderung

§ 29 Kommission für Kinoförderung

§ 30 Weitere Förderkommissionen

§ 31 Widersprüche gegen Entscheidungen der Förderkommissionen

Kapitel 3 Satzung, Haushalt, Aufsicht

§ 33 Wirtschaftsplan

§ 34 Haushalts- und Wirtschaftsführung

§ 35 Rücklagen

§ 36 Stundung, Niederschlagung und Erlass von Ansprüchen

§ 37 Rechnungslegung und Prüfung der Jahresrechnung

Kapitel 4 Förderung - Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1 Zweckbindung der Fördermittel, Begriffsbestimmungen

§ 39 Zweckbindung der Fördermittel

§ 40 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2 Allgemeine Fördervoraussetzungen

§ 41 Filmbezogene allgemeine Fördervoraussetzungen

§ 42 Internationale Koproduktionen

§ 43 Internationale Kofinanzierungen

§ 44 Förderfähigkeit von internationalen Koproduktionen und Kofinanzierungen

§ 45 Fördervoraussetzungen bei internationalen Kofinanzierungen

§ 46 Nicht förderfähige Filme

§ 47 Barrierefreie Fassung

§ 48 Herstellung der Kopien

§ 49 Archivierung

§ 50 Ausschluss von Personen von der Förderung

Abschnitt 3 Bescheinigung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

§ 51 Bescheinigung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

§ 52 Vorläufige Projektbescheinigung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Abschnitt 4 Sperrfristen

§ 53 Regelmäßige Sperrfristen

§ 54 Ordentliche Verkürzung der Sperrfristen

§ 55 Außerordentliche Verkürzung der Sperrfristen

§ 55a Abweichende Regelungen über die Sperrfristen

§ 55b Ersetzung der regulären Erstaufführung und Fortsetzung der weiteren Kinoauswertung in Fällen höherer Gewalt

§ 56 Nichtanwendung der Sperrfristenregelungen

§ 57 Verletzung der Sperrfristen

§ 58 Ermächtigung des Verwaltungsrats

Kapitel 5 Förderung der Filmproduktion

Abschnitt 1 Projektfilmförderung

§ 59 Förderhilfen

§ 59a Ökologisch nachhaltige Herstellung von Filmen

§ 60 Art und Höhe, Mindestförderquote

§ 61 Auswahl von Vorhaben

§ 62 Einbeziehung von Gemeinschaftsproduktionen

§ 63 Eigenanteil des Herstellers

§ 64 Ausnahmen beim Eigenanteil

§ 65 Bürgschaften

§ 67 Bewilligung

§ 68 Förderzusage, Form

§ 69 Auszahlung

§ 70 Schlussprüfung

§ 71 Tilgung des Darlehens

§ 72 Sonstige Rückzahlungspflicht

Abschnitt 2 Referenzfilmförderung

Unterabschnitt 1 Referenzfilmförderung für programmfüllende Filme

§ 73 Förderhilfen, Referenzpunkte

§ 74 Zuschauererfolg

§ 75 Erfolge bei Festivals und Preise

Unterabschnitt 2 Referenzfilmförderung für Dokumentar-, Kinder-, Erstlingsfilme und Filme mit niedrigen Herstellungskosten

§ 76 Förderhilfen, Referenzpunkte

§ 77 Zuschauererfolg

§ 78 Erfolge bei Festivals und Preise

Unterabschnitt 3 Filme aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder aus einem gleichgestellten Staat

§ 79 Einbeziehung von Filmen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder aus einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder aus einem gleichgestellten Staat

Unterabschnitt 4 Verfahren, Art und Höhe der Förderung

§ 80 Verteilung der Referenzpunkte

§ 81 Art und Höhe

§ 83 Zuerkennung

§ 84 Verwendung

§ 85 Besondere Verwendungsmöglichkeiten

§ 86 Bürgschaften

§ 87 Begonnene Maßnahmen

§ 88 Auszahlung

§ 89 Schlussprüfung

§ 90 Rückzahlungspflicht

Kapitel 6 Referenzförderung für Kurzfilme und nicht programmfüllende Kinderfilme

§ 91 Referenzförderung

§ 92 Erfolge bei Festivals und Preise

§ 93 Förderart, Verteilung der Referenzpunkte

§ 95 Zuerkennung

§ 96 Verwendung

§ 97 Auszahlung

§ 98 Schlussprüfung

§ 99 Rückzahlung

Kapitel 7 Förderung von Drehbüchern und der Drehbuchfortentwicklung

Abschnitt 1 Drehbuch- und Treatmentförderung

§ 100 Förderhilfen

§ 101 Förderart, Auswahl von Vorhaben

§ 103 Verwendung

§ 104 Auszahlung

§ 105 Schlussprüfung

§ 106 Rückzahlung

Abschnitt 2 Förderung der Drehbuchfortentwicklung

§ 107 Förderhilfen

§ 108 Förderart, Auswahl von Vorhaben

§ 110 Sachverständige Begleitung

§ 111 Verwendung

§ 112 Auszahlung

§ 113 Schlussprüfung, Rückzahlung

§ 114 Ermächtigung des Verwaltungsrats

Kapitel 8 Förderung des Absatzes

Abschnitt 1 Projektförderung für Verleih- und Vertriebsunternehmen sowie Unternehmen der Videowirtschaft

§ 115 Förderhilfen

§ 116 Verwendung für den Verleih und Vertrieb

§ 117 Verwendung für den Videoabsatz

§ 118 Art und Höhe

§ 119 Auswahl von Vorhaben

§ 120 Einbeziehung von Gemeinschaftsproduktionen und ausländischen Filmen

§ 122 Bewilligung

§ 123 Auszahlung

§ 124 Schlussprüfung

§ 125 Tilgung des Darlehens

§ 126 Sonstige Rückzahlungspflicht

Abschnitt 2 Referenzförderung für Verleihunternehmen

§ 127 Förderhilfen, Referenzpunkte

§ 128 Art der Förderhilfe, Antrag

§ 129 Zuerkennung

§ 130 Verwendung

§ 131 Auszahlung

§ 132 Begonnene Maßnahmen

§ 133 Schlussprüfung, Rückzahlung

Kapitel 9 Kinoförderung

Abschnitt 1 Kinoprojektförderung

§ 134 Förderhilfen

§ 135 Art und Höhe

§ 136 Erlass von Restschulden

§ 137 Auswahl von Projekten

Abschnitt 2 Kinoreferenzförderung

§ 138 Förderhilfen

§ 139 Art und Höhe, Verteilung der Referenzpunkte

Abschnitt 3 Verfahren

§ 141 Zuerkennung der Kinoreferenzförderung

§ 142 Auszahlung

§ 143 Verwendung der Kinoreferenzförderung

§ 144 Schlussprüfung, Rückzahlung

Kapitel 10 Unterstützung der Digitalisierung des deutschen Filmerbes

§ 145 Vorgaben für Richtlinie

Kapitel 11 Finanzierung, Verwendung der Mittel

Abschnitt 1 Finanzierung

Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

§ 146 Filmabgabe

§ 147 Verhältnis der Abgabevorschriften zueinander

§ 148 Erhebung der Filmabgabe

§ 149 Fälligkeit

§ 150 Begriffsbestimmung Kinofilm

§ 150a Begriffsbestimmungen Nettoumsatz und Nettowerbeumsatz

Unterabschnitt 2 Filmabgabe der Kinos und der Videowirtschaft

§ 151 Filmabgabe der Kinos

§ 152 Filmabgabe der Videoprogrammanbieter

§ 153 Filmabgabe der Anbieter von Videoabrufdiensten

Unterabschnitt 3 Filmabgabe der Fernsehveranstalter und Programmvermarkter

§ 154 Filmabgabe der öffentlich-rechtlichen Fernsehveranstalter

§ 155 Filmabgabe der Veranstalter frei empfangbarer Fernsehprogramme privaten Rechts

§ 156 Filmabgabe der Veranstalter von Bezahlfernsehen

§ 156a Filmabgabe der Programmvermarkter

§ 157 Medialeistungen

§ 158 Zusätzliche Leistungen der Fernsehveranstalter und Programmvermarkter

Abschnitt 2 Verwendung der Einnahmen

§ 159 Aufteilung der Einnahmen auf die Förderbereiche

§ 160 Verwendung der Filmabgabe der Fernsehveranstalter und Programmvermarkter

§ 161 Ermächtigung des Verwaltungsrats

§ 161a Ausnahmsweise Umwidmung in Fällen höherer Gewalt

§ 162 Verwendung von Tilgungen

§ 163 Verwendung von Rücklagen, Überschüssen und nicht verbrauchten Haushaltsmitteln

Kapitel 12 Auskunftspflichten und Datenverwendung

§ 164 Auskünfte

§ 165 Zeitpunkt und Form der Meldepflicht

§ 166 Kontrolle der gemeldeten Daten

§ 167 Schätzung

§ 168 Übermittlung und Veröffentlichung von Daten

§ 169 Förderbericht

Kapitel 13 Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 170 Übergangsregelungen

§ 171 Beendigung der Filmförderung

§ 172 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/FFG.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

FFG
Rechtskataster

Änderungen
überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen