Ein Ökodesign-Produkt, welches die in § 8 Absatz 1 Satz 1 genannten Voraussetzungen nicht erfüllt, darf im Einklang mit Artikel 3 Absatz 5, auch in Verbindung mit Artikel 79 Absatz 2, der Verordnung (EU) 2024/1781 dennoch ausgestellt werden, wenn der Aussteller deutlich darauf hinweist, dass das Ökodesign-Produkt

1.: diese Voraussetzungen nicht erfüllt und
2.: erst erworben werden kann, wenn es diese Voraussetzungen erfüllt.

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Zitierungen von § 16 ÖkodesignG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 ÖkodesignG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÖkodesignG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 ÖkodesignG Ausstellen

... Ausstellen eines Ökodesign-Produktes im Sinne dieses Abschnittes gelten die Bestimmungen des § 16 dieses ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/17584/a339971.htm

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