buzer.de

Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006

Tools:

Blog-Plugin

Mobilversion

Update via:

Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis AZRG

Mail bei Änderungen

Gesetz über das Ausländerzentralregister (AZR-Gesetz - AZRG k.a.Abk.)

G. v. 02.09.1994 BGBl. I S. 2265; zuletzt geändert durch Artikel 12 G. v. 08.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 152
Geltung ab 01.10.1994; FNA: 26-8 Ausländerrecht

55 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 135 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

Kapitel 1 Registerbehörde und Zweck des Registers

§ 1 Registerbehörde, Bestandteile des Registers, Zweck des Registers

Kapitel 2 Allgemeiner Datenbestand des Registers

Abschnitt 1 Anlaß der Speicherung, Inhalt

§ 2 Anlaß der Speicherung

§ 3 Allgemeiner Inhalt

§ 4 Übermittlungssperren

§ 5 Suchvermerke

Abschnitt 2 Datenübermittlung an die Registerbehörde, Verantwortlichkeiten, Aufzeichnungspflicht

§ 6 Übermittelnde Stellen, Inhalt der Datenübermittlung

§ 7 Übermittlung und Veränderung von Daten im Wege der Direkteingabe

§ 8 Verantwortung für den Registerinhalt, Datenpflege

§ 8a Datenabgleich

§ 9 Aufzeichnungspflicht bei Speicherung

Abschnitt 3 Datenübermittlung durch die Registerbehörde, Dritte, an die Daten übermittelt werden

Unterabschnitt 1 Datenübermittlung an öffentliche Stellen

§ 10 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung

§ 11 Zweckbestimmung, Weiterübermittlung von Daten

§ 12 Gruppenauskunft

§ 13 Aufzeichnungspflicht bei Datenübermittlung

§ 14 Datenübermittlung an alle öffentlichen Stellen

§ 15 Datenübermittlung an Ausländerbehörden, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Polizeibehörden, Staatsanwaltschaften, Vollzugseinrichtungen, Luftsicherheitsbehörden, atomrechtliche Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden, oberste Bundes- und Landesbehörden sowie das Bundesamt für Justiz

§ 15a Automatisierte Datenübermittlung an Ausländerbehörden und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

§ 16 Datenübermittlung an Gerichte

§ 17 Datenübermittlung an das Zollkriminalamt

§ 17a Datenübermittlung an die Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen

§ 17b Datenübermittlung an die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung

§ 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung

§ 18a Datenübermittlung an die Träger der Sozialhilfe und die für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes zuständigen Stellen

§ 18b Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die für die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Stellen

§ 18c Datenübermittlung an die für den öffentlichen Gesundheitsdienst zuständigen Behörden

§ 18d Datenübermittlung an die Jugendämter

§ 18e Datenübermittlung an die Meldebehörden

§ 18f Datenübermittlung an die Familienkasse Direktion der Bundesagentur für Arbeit

§ 18g Datenübermittlung an die Träger der Deutschen Rentenversicherung

§ 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden

§ 20 Datenübermittlung an die Verfassungsschutzbehörden, den Militärischen Abschirmdienst und den Bundesnachrichtendienst

§ 21 Datenübermittlung an das Auswärtige Amt, die deutschen Auslandsvertretungen, das Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten und andere öffentliche Stellen im Visaverfahren und im beschleunigten Fachkräfteverfahren

§ 21a Datenübermittlung an das Bundesverwaltungsamt im Rahmen des Registrier- und Asylverfahrens

§ 22 Abruf im automatisierten Verfahren

§ 23 Statistische Aufbereitung der Daten

§ 23a Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit für Zwecke der Beschäftigungsstatistik

§ 24 Planungsdaten

§ 24a Verarbeiten personenbezogener Daten für wissenschaftliche Zwecke

Unterabschnitt 2 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, Behörden anderer Staaten und über- oder zwischenstaatliche Stellen

§ 25 Datenübermittlung an nichtöffentliche Stellen, die humanitäre oder soziale Aufgaben wahrnehmen

§ 26 Datenübermittlung an Behörden anderer Staaten und an über- oder zwischenstaatliche Stellen

§ 26a Datenübermittlung an die Europäische Kommission nach Artikel 27 der Richtlinie 2001/55/EG

§ 27 Datenübermittlung an sonstige nichtöffentliche Stellen

Kapitel 3 Visadatei

§ 28 Anlaß der Speicherung

§ 29 Inhalt

§ 30 Übermittelnde Stellen

§ 31 Allgemeine Vorschriften für die Datenübermittlung

§ 32 Dritte, an die Daten übermittelt werden

§ 33 Abruf im automatisierten Verfahren

Kapitel 4 Rechte der betroffenen Person

§ 34 Auskunft an die betroffene Person

§ 34a Datenschutzrechtliche Kontrolle

Kapitel 5 Berichtigung von Daten, Löschung von Daten und Einschränkung der Verarbeitung

§ 35 Berichtigung

§ 36 Löschung

§ 37 Einschränkung der Verarbeitung

§ 38 Unterrichtung beteiligter Stellen

Kapitel 6 Weitere Behörden

§ 39 Aufsichtsbehörden

Kapitel 7 Schlußvorschriften

§ 40 Rechtsverordnungen

§ 41 Verwaltungsvorschriften

§ 42 Strafvorschriften

§ 43 (Aufhebung von Rechtsvorschriften)

§ 44 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/6626/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

AZRG
Rechtskataster

Änderungen
überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen