Verordnung zur Änderung der Ersten und Zweiten Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung (BMeldDÜV1u2ÄndV k.a.Abk.)

V. v. 10.07.2007 BGBl. I S. 1388 (Nr. 31); Geltung ab 20.07.2007, abweichend siehe Artikel 3
| |
Eingangsformel
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Schlussformel
Anhang 1
Anhang 2

Eingangsformel



Es verordnen

-
die Bundesregierung auf Grund des § 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 20 Abs. 3 sowie

-
das Bundesministerium des Innern auf Grund des § 20 Abs. 2 in Verbindung mit § 20 Abs. 3

des Melderechtsrahmengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 2002 (BGBl. I S. 1342):

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Artikel 1


Artikel 1 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 20. Juli 2007 1. BMeldDÜV § 2, mWv. 1. November 2007 § 3, § 4

Die Erste Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung vom 21. Juni 2005 (BGBl. I S. 1689), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2878), wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben.

b)
Absatz 2 Satz 3 wird aufgehoben.

c)
Absatz 3 wird wie folgt gefasst:

„(3) Bei Datenübertragungen nach Absatz 1 sind die Satzbeschreibung OSCI-XMeld (Absatz 4 Satz 1) und das Übermittlungsprotokoll OSCI-Transport (Absatz 4 Satz 2) in der im elektronischen Bundesanzeiger bekannt gemachten jeweils gültigen Fassung zu Grunde zu legen. Betreiben mehrere Länder gemeinsam eine Vermittlungsstelle, kann bei Datenübertragungen zwischen Meldebehörden dieser Länder ein vom OSCI-Transport abweichendes Übermittlungsprotokoll eingesetzt werden."

d)
In Absatz 4 werden die Wörter „im Bundesanzeiger sowie" gestrichen.

e)
Absatz 5 wird aufgehoben.

2.
§ 3 wird wie folgt geändert:

a)
In Nummer 9 wird die Angabe „1004" durch die Angabe „1005" ersetzt.

b)
In Nummer 11 wird die Angabe „1201 bis 1231" durch die Angabe „1201 bis 1206, 1208 bis 1231" ersetzt.

3.
In § 4 Abs. 3 Nr. 5 wird die Angabe „1201 bis 1212" durch die Angabe „1201 bis 1206, 1208 bis 1212" ersetzt.

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Artikel 2


Artikel 2 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. November 2007 2. BMeldDÜV § 4, § 5, § 6, § 8, § 9, Anlage 3, Anlage 4, Anlage 5, Anlage 6, Anlage 10, Anlage 11, mWv. 20. Juli 2007 § 5, § 5b, § 7, Anlage 4b, mWv. 1. September 2007 § 2, § 3, Anlage 1, Anlage 2, Anlage 4a, Anlage 8, Anlage 9, Anlage 11a

Die Zweite Bundesmeldedatenübermittlungsverordnung vom 31. Juli 1995 (BGBl. I S. 1011), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Juni 2007 (BGBl. I S. 1185), wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 wird wie folgt geändert:

a)
Absatz 2 wird wie folgt geändert:

aa)
Nach dem Wort „Anmeldung" werden die Wörter „eines deutschen Einwohners" eingefügt.

bb)
Nummer 6 wird wie folgt gefasst:

„6.Anschriften (gegenwär-
tige Anschrift, Gemeinde-
schlüssel der bisherigen
Wohnung oder der letzten
früheren Anschrift im In-
land bei Zuzug aus dem
Ausland)
1201 - 1206,
1208 - 1213,
1215, 1224,”.


 
 
cc)
In Nummer 9 wird der Punkt durch ein Komma ersetzt und es wird folgende Nummer 10 angefügt:

„10.Staatsangehörigkeiten1001."


 
b)
Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa)
Die Wörter „bei der der Einwohner sich abgemeldet hat" werden durch die Wörter „aus deren Zuständigkeitsbereich der deutsche Einwohner weggezogen ist" ersetzt.

bb)
In Nummer 5 wird die Angabe „1201 - 1213" durch die Angabe „1201 -1206, 1208 - 1213" ersetzt.

c)
Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt geändert:

aa)
Nach der Angabe „(1901)" wird die Angabe „und den Sterbeort (1904)" eingefügt.

bb)
In Nummer 5 wird die Angabe „1201 - 1213" durch die Angabe „1201 - 1206, 1208 -1213" ersetzt.

2.
§ 3 Abs. 2 Nr. 1 wird wie folgt gefasst:

„1.Familiennamen (jetziger Name
mit Namensbestandteilen)
0101, 0102,".


3.
In § 4 Nr. 6 wird die Angabe „1205 - 1207" durch die Angabe „1205, 1206, 1208 - 1211" ersetzt.

4.
§ 5 wird wie folgt geändert:

a)
In Satz 1 werden die Wörter „den Vorschriften" durch die Angabe „§ 196" ersetzt.

b)
In Nummer 5 wird die Angabe „1205 - 1207" durch die Angabe „1205, 1206, 1208 - 1211" ersetzt.

5.
In § 5b wird das Wort „Namensänderung" durch die Wörter „Änderung des Geburtsnamens oder des Vornamens" ersetzt.

6.
§ 6 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 2 werden die Nummern 3 und 4 aufgehoben.

b)
In Absatz 2a Satz 1 werden nach den Wörtern „Bundeszentralamt für Steuern" die Wörter „, an die Deutsche Post AG und an die Datenstelle der Träger der Rentenversicherung" eingefügt und die Wörter „im Bundesanzeiger sowie" gestrichen.

c)
In Absatz 3 werden die Sätze 2 und 3 aufgehoben.

d)
Absatz 4 wird aufgehoben.

7.
§ 7 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 2 werden die Wörter „sind sie bis zum 31. Dezember 1998 im 7-Bit-Code nach DIN 66 003, Code-Tabelle 2: Deutsche Referenz-Version (mit Umlauten), und nach DIN 66 004 Teil 3, darzustellen. Nach diesem Zeitpunkt" gestrichen.

b)
In Absatz 4 wird nach dem Wort „Datenübermittlung" die Angabe „nach § 6 Abs. 1" eingefügt.

8.
In § 8 Abs. 1 Nr. 2 wird die Angabe „10, 11," gestrichen.

9.
In § 9 Abs. 1 Nr. 3 wird die Angabe „10, 11," gestrichen.

10.
Die Anlage 1 zu § 2 erhält die aus Anhang 1 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung.

11.
Seite 2 der Anlage 2 zu § 3 erhält die aus Anhang 2 zu dieser Verordnung ersichtliche Fassung.

12.
Die Anlagen 3, 4, 5, 6, 10 und 11 werden aufgehoben.

13.
Die Anlage 4a zu § 5a wird wie folgt geändert:

a)
Auf den Seiten 1 bis 3 wird jeweils im Feld „Stand" die Angabe „16. Oktober 1998" durch die Angabe „01. September 2007" ersetzt.

b)
Auf den Seiten 1 und 2 wird jeweils im Feld „Bemerkungen" in der Nummer 1 nach dem Wort „Inhalt:" die Angabe „0685" durch die Angabe „0699" ersetzt.

c)
In der Satzbeschreibung „Satzart NAO" wird in der Nummer 6 die Angabe „685" durch die Angabe „699" und die Angabe „547" durch die Angabe „561" ersetzt.

d)
In der Satzbeschreibung „Satzart NA1 oder NA2" werden in der Nummer 27 die Angabe „659" durch die Angabe „673" und die Angabe „7" durch die Angabe „21" sowie in der Nummer 28 die Angabe „660" durch die Angabe „674" und die Angabe „685" durch die Angabe „699" ersetzt.

14.
Die Anlage 4b, Satzart KB1 oder KB2, zu § 5b wird wie folgt geändert:

a)
Auf den Seiten 2 und 3 wird im Feld „Stand" die Angabe „16. Oktober 1998" durch die Angabe „01. April 2007" ersetzt.

b)
In der Nummer 22 werden in der Spalte „Feldbezeichnung" nach dem Wort „Eheschließung" die Wörter „oder Begründung der Lebenspartnerschaft" angefügt.

c)
In der Nummer 23 werden in der Spalte „Feldbezeichnung" nach dem Wort „Eheschließung" die Wörter „oder zuständigen Behörde der letzten Begründung der Lebenspartnerschaft" angefügt.

15.
Die Anlage 8 zu § 2 wird wie folgt geändert:

a)
Auf den Seiten 1 und 3 wird in der Beschreibung der „Kennsätze auf der Magnetbandkassette" sowie in der Beschreibung „Kennsätze auf dem Magnetband" nach der Angabe „2. Blocklänge:" jeweils die Angabe „1602" durch die Angabe „1720" sowie nach der Angabe „3. Satzlänge:" jeweils die Angabe „801" durch die Angabe „860" ersetzt.

b)
Auf den Seite 2 und 4 werden in den Feldern „Satzlänge" in den Abschnitten „Dateikennwerte" und „Benutzerkennsätze/Datensätze" die Angaben „801" jeweils durch die Angabe „860", im Feld „Blocklänge" im Abschnitt „Dateikennwerte" die Angaben „1602" jeweils durch die Angabe „1720" sowie im Feld „Stand" die Angaben „23. Juni 1995" jeweils durch die Angabe „01. September 2007" ersetzt.

c)
Auf den Seiten 2 und 4 wird jeweils im Feld „Bemerkungen" des Abschnitts „Sicherungsmaßnahmen" die Angabe „bis zum 31.12.1998 im 7-Bit-Code nach DIN 66 003, Code-Tabelle 2: Deutsche Referenzversion (mit Umlauten), und nach DIN 66 004 Teil 3 (Magnetband), ab 1.1.1999" gestrichen.

16.
Die Seiten 2 und 4 der Anlage 9 werden wie folgt geändert:

a)
In den Feldern „Satzlänge" in den Abschnitten „Dateikennwerte" und „Benutzerkennsätze/Datensätze" werden die Angaben „48" jeweils durch die Angabe „144" und im Feld „Stand" die Angabe „23. Juni 1995" jeweils durch die Angabe „01. September 2007" ersetzt.

b)
Im Feld „Bemerkungen" des Abschnitts „Sicherungsmaßnahmen" werden die Wörter „bis zum 31.12.1998 im 7-Bit-Code nach DIN 66 003, Code-Tabelle 2: Deutsche Referenzversion (mit Umlauten), und nach DIN 66 004 Teil 3 (Magnetband), ab 1.1.1999" jeweils gestrichen.

17.
Die Anlage 11a zu § 5a wird wie folgt geändert:

a)
Auf den Seiten 1 und 3 wird in der Beschreibung der „Kennsätze auf der Magnetbandkassette" sowie in der Beschreibung „Kennsätze auf dem Magnetband" nach der Angabe „3. Satzlänge: max." jeweils die Angabe „685" durch die Angabe „699" ersetzt.

b)
Auf den Seiten 2 und 4 werden in den Feldern „Satzlänge" in den Abschnitten „Dateikennwerte" und „Benutzerkennsätze/Datensätze" die Angaben „685" jeweils durch die Angabe „699" und im Feld „Stand" die Angabe „16. Oktober 1998" jeweils durch die Angabe „01. September 2007" ersetzt.

c)
Auf den Seiten 2 und 4 werden im Feld „Bemerkungen" des Abschnitts „Sicherungsmaßnahmen" die Wörter „bis zum 31.12.1998 im 7-Bit-Code nach DIN 66 003, Code-Tabelle 2: Deutsche Referenzversion (mit Umlauten), und nach DIN 66 004 Teil 3 (Magnetband), ab 1.1.1999" jeweils gestrichen.

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Artikel 3



Artikel 1 Nr. 1 sowie Artikel 2 Nr. 4a, 5, 7 und 14 treten am Tage nach der Verkündung*) in Kraft. Artikel 2 Nr. 1, 2, 10, 11, 13 und 15 bis 17 treten am 1. September 2007 in Kraft. Artikel 1 Nr. 2 und 3 und Artikel 2 Nr. 3, 4b, 6, 8, 9 und 12 treten am 1. November 2007 in Kraft.




---
*)
Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 19. Juli 2007.

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Schlussformel



Der Bundesrat hat zugestimmt.


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Anhang 1



Anlage 1

Seite 1
Satzbeschreibung Stand
01. September 2007
Dateiname
DTAWUEBW
Satzbeschreibung
Wehrüberwachungsmitteilung
Satzart
000
Satzaufbau
Lfd. Nr. Feldname Feldbezeichnung Stellen Feld-
länge
Feld-
format
Bemerkungen
vonbis
1Satzlänge -144n Inhalt: 0860
2Satzart -573n lnhalt: 000
3Datum Erstellungsdatum der Datei 8136n TTMMJJ
4Absender Absenderangaben des
Zulieferers
14131118a lnhalt in der Folge:
1. Bezeichnung des
Absenders
2. Anschrift - Straße
3. Anschrift - Hausnummer -
4. Anschrift - Postleitzahl -
5. Anschrift - Ort.
Die einzelnen Teile sind
durch 2 Leerzeichen von-
einander zu trennen.
5Kennung Kennung für Verfahren
Wehrüberwachungs-
mitteilung
1321321a lnhalt: W
6Code Zeichensatz1331375a Inhalt: '66303'
'437 '
'850 '
oder leer
7- Reserve138860723a Leerzeichen
Seite 2
Satzbeschreibung Stand
01. September 2007
Dateiname
DTAWUEBW
Satzbeschreibung
Wehrüberwachungsmitteilung - Zuzugsmitteilung
Satzart
001
Satzaufbau
Lfd. Nr. Feldname Feldbezeichnung Stellen Feld-
länge
Feld-
format
Bemerkungen
vonbis
1Satzlänge -144n lnhalt: 0860
2Satzart -573n Inhalt: 001
30101 Familiennamen85245a
40102 Namensbestandteile
des Familiennamens
539745a
50201 Geburtsnamen9814245a
60202 Namensbestandteile
des Geburtsnamens
14318745a
7- Reserve18823245a Leerzeichen
8- Reserve23327745a Leerzeichen
90301 Vornamen27833760a
100302 gebräuchliche(r)
Vorname(n)
33835720a
11- Reserve35841760a Leerzeichen
120401 Doktorgrad41844225a
130601 Tag der Geburt 4434508n TTMMJJJJ
140602 Geburtsort45149040a
150603 Geburtsort
- Staat -
4914933n
161001 Staatsangehörigkeiten
- weitere -
4944963n
171201 Anschrift
- Gemeindeschlüssel -
4975048n
18- Reserve5055051a Leerzeichen
191202 Anschrift
- Postleitzahl -
5065105n
201203 Anschrift
- Wohnort -
51153525a nur für Hauptwohnung
/>(§ 
12 Abs. 2 MRRG)
211204 Anschrift
- Wohnort - früherer
Gemeindename -
53656025a
221205 Anschrift
- Straße -
56158525a
231206 Anschrift
- Hausnummer -
5865894n
Seite 3
Satzbeschreibung Stand
01. September 2007
Dateiname
DTAWUEBW
Satzbeschreibung
Wehrüberwachungsmitteilung - Zuzugsmitteilung
Satzart
001
Satzaufbau
Lfd. Nr. Feldname Feldbezeichnung Stellen Feld-
länge
Feld-
format
Bemerkungen
vonbis
24- Reserve59061021a Leerzeichen
251208 Anschrift
- Hausnummer - Buch-
stabe/Zusatzziffern -
6116122a
261209 Anschrift
- Hausnummer -
Teilnummer -
6136175a
271210 Anschrift
- Stockwerks-,
Wohnungsnummer -
6186214a
281211 Anschrift
- Zusatzangaben -
62264221a
291212 Anschrift
- Wohnungsgeber -
64366826a
301213 Status der Wohnung 6696691n
311215 Zuzug von
- Gemeindeschlüssel -
6706778n
32- Reserve678783106a Leerzeichen
331223 Zuzug aus dem Ausland
- Staat -
7847863n
341224 Zuzug aus dem Ausland
- letzte frühere Anschrift
im lnland -
- Gemeindeschlüssel -
7877948n
351301 Datum des Beziehens
der Wohnung
7958028n TTMMJJJJ
36- Reserve8038108a Leerzeichen
371401 Familienstand8118122a
38- Reserve81386048a Leerzeichen
Seite 4
Satzbeschreibung Stand
01. September 2007
Dateiname
DTAWUEBW
Satzbeschreibung
Wehrüberwachungsmitteilung - Wegzugsmitteilung
Satzart
002
Satzaufbau
Lfd. Nr. Feldname Feldbezeichnung Stellen Feld-
länge
Feld-
format
Bemerkungen
vonbis
1Satzlänge -144n lnhalt: 0860
2Satzart -573n Inhalt: 002
30101 Familiennamen85245a
40102 Namensbestandteile
des Familiennamens
539745a
50201 Geburtsnamen9814245a
60202 Namensbestandteile
des Geburtsnamens
14318745a
70203 Familiename
vor Änderung
18823245a
80204 Namensbestandteile
des Familiennamens
vor Änderung
23327745a
90301 Vornamen27833760a
100302 gebräuchliche(r)
Vorname(n)
33835720a
110303 Vornamen vor Änderung 35841760a
12- Reserve41844225a Leerzeichen
130601 Tag der Geburt 4434508n TTMMJJJJ
140602 Geburtsort45149040a
150603 Geburtsort
- Staat -
4914933n
16- Reserve4944963n Leerzeichen
171201 Anschrift
- Gemeindeschlüssel -
4975048n
18- Reserve5055051a Leerzeichen
191202 Anschrift
- Postleitzahl -
5065105n
201203 Anschrift
- Wohnort -
51153525a nur für Hauptwohnung
/>(§ 
12 Abs. 2 MRRG)
211204 Anschrift
- Wohnort - früherer
Gemeindename -
53656025a
221205 Anschrift
- Straße -
56158525a
231206 Anschrift
- Hausnummer -
5865894n
Seite 5
Satzbeschreibung Stand
01. September 2007
Dateiname
DTAWUEBW
Satzbeschreibung
Wehrüberwachungsmitteilung - Wegzugsmitteilung
Satzart
002
Satzaufbau
Lfd. Nr. Feldname Feldbezeichnung Stellen Feld-
länge
Feld-
format
Bemerkungen
vonbis
24- Reserve59061021a Leerzeichen
251208 Anschrift
- Hausnummer - Buch-
stabe/Zusatziffern -
6116122a
261209 Anschrift
- Hausnummer -
Teilnummer -
6136175a
271210 Anschrift
- Stockwerks-,
Wohnungsnummer -
6186214a
281211 Anschrift
- Zusatzangaben -
62264221a
291212 Anschrift
- Wohnungsgeber -
64366826a
301213 Status der Wohnung 6696691n
31- Reserve670802133a Leerzeichen
321306 Datum des Auszugs
aus der Wohnung
8038108n TTMMJJJJ
33- Reserve81186050a Leerzeichen
Seite 6
Satzbeschreibung Stand
01. September 2007
Dateiname
DTAWU E BW
Satzbeschreibung
Wehrüberwachungsmitteilung - Änderungsmitteilung
Satzart
003
Satzaufbau
Lfd. Nr. Feldname Feldbezeichnung Stellen Feld-
länge
Feld-
format
Bemerkungen
vonbis
1Satzlänge -144n lnhalt: 0860
2Satzart -573n lnhalt: 003
30101 Familiennamen85245a
40102 Namensbestandteile
des Familiennamens
539745a
50201 Geburtsnamen9814245a
60202 Namensbestandteile
des Geburtsnamens
14318745a
70203 Familienname
vor Änderung
18823245a
80204 Namensbestandteile
des Familienamens
vor Änderung
23327745a
90301 Vornamen27833760a
100302 gebräuchliche(r)
Vorname(n)
33835720a
110303 Vornamen vor Änderung 35841760a
120401 Doktorgrad41844225a
130601 Tag der Geburt 4434508n TTMMJJJJ
140602 Geburtsort45149040a
150603 Geburtsort
- Staat -
4914933n
161001 Staatsangehörigkeiten4944963n
171201 Anschrift
- Gemeindeschlüssel -
4975048n
18- Reserve5055051a Leerzeichen
191202 Anschrift
- Postleitzahl -
5065105n
201203 Anschrift
- Wohnort -
51153525a nur für Hauptwohnung
/>(§ 
12 Abs. 2 MRRG)
211204 Anschrift
- Wohnort - früherer
Gemeindename -
53656025a
221205 Anschrift
- Straße -
56158525a
Seite 7
Satzbeschreibung Stand
01. September 2007
Dateiname
DTAWUEBW
Satzbeschreibung
Wehrüberwachungsmitteilung - Änderungsmitteilung
Satzart
003
Satzaufbau
Lfd.
Nr.
Feldname Feldbezeichnung Stellen Feld-
länge
Feld-
format
Bemerkungen
vonbis
231206 Anschrift
- Hausnummer -
5865894n
24- Reserve59061021a Leerzeichen
251208 Anschrift
- Hausnummer - Buch-
stabe/Zusatzziffern -
6116122a
261209 Anschrift
- Hausnummer -
Teilnummer -
6136175a
271210 Anschrift
- Stockwerks-,
Wohnungsnummer -
6186214a
281211 Anschrift
- Zusatzangaben -
62264221a
291212 Anschrift
- Wohnungsgeber -
64366826a
301213 Status der Wohnung 6696691n
311215 Zuzug von
- Gemeindeschlüssel -
6706778n
321216 Zuzug von
- Postleitzahl -
6786825n
331217 Zuzug von
- Wohnort -
68370725a
341218 Zuzug von
- Wohnort - früherer
Gemeindename -
70873225a
351219 Zuzug von
- Straße -
73375725a
361220 Zuzug von
- Hausnummer -
7587614n
371221 Zuzug von
- Adressierungszusätze -
76278221a
381222 Zuzug von
- Status der Wohnung -
7837831n
39- Reserve78481027a Leerzeichen
401401 Familienstand8118122a
411901 Sterbetag8138208n
421904 Sterbeort82186040a


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Anhang 2



Anlage 2

„Seite 2
Satzbeschreibung Stand
01. September 2007
Dateiname
EMKINDKG
Satzbeschreibung
Kindergeldabgleichsmitteilung
Satzart
KG1
Satzaufbau
Lfd. Nr. Feldname*) Feldbezeichnung**) Stellen Feld-
länge
Feld-
formal
Bemerkungen
vonbis
1Satzlänge -144n Länge des Datensatzes
einschl. Länge des Satz-
längenfeldes
2- Datensatzkennung573a Inhalt: KG1
30101 Familiennamen85245a
40102 Namensbestandteile
des Familiennamens
539745a
50601 Tag der Geburt 981058n TTMMJJJJ
61201 Anschrift
- Gemeindeschlüssel -
1061138n Liegt keine Kennzahl vor, dann
Zwischenraum
7- Reserve11412815a Leerzeichen
81604 Minderjährige Kinder
- Tag der Geburt -
1291368n TTMMJJJJ***)
91605 Minderjährige Kinder
- Sterbetag -
1371448n TTMMJJJJ; liegt kein Sterbe-
tag vor, dann Zwischenraum***)


---

*)
Als Feldname ist die jeweilige Blatt-Nr. des Datensatzes für das Meldewesen - Einheitlicher Bundes-/Länderteil - (DSMeld) angegeben.

**)
Als Feldbezeichnung ist die vollständige Feldbezeichnung des Datensatzes für das Meldewesen - Einheitlicher Bundes-/Länderteil - (DSMeld) angegeben.

***)
Die Felder 8 und 9 können sich entsprechend der Kinderzahl wiederholen; es sind max. 20 Kinder möglich, d.h.: Satzlänge mind. 48 Bytes, max. 352 Bytes."



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Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

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