Anstehende Änderungen

(Sachgebiet 51 Rechtsstellung der Soldaten und untergeordnete Sachgebiete)

In der folgenden Tabelle finden Sie bereits verkündete gesetzliche Änderungen, die demnächst in Kraft treten. Die Liste ist auf die nächsten 365 Tage begrenzt. Gerade in Kraft getretene Änderungen finden Sie im Menü unter "aktuell". Sie können die Auswahl auch auf einzelne Sachgebiete oder -ebenen begrenzen:

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am	treten folgende Normen bzw. Teile der Norm in Kraft	deren Artikel bzw. §	ändert ggf. folgende Norm(en) bzw. hebt diese auf
01.07.2026	Gesetz zur Stärkung der Militärischen Sicherheit in der Bundeswehr vom 09.01.2026 (BGBl. 2026 I Nr. 7) Änderungen / Synopse	Artikel 2	Bundeswehr-Schutz-Gesetz (BwSchutzG)
		Artikel 5	Soldaten­gesetz (SG) Synopse der 5 Änderungen
		Artikel 6	Soldatensicherheitsüberprüfungs­verordnung (SoldSÜV) Synopse der Änderungen
		Artikel 7	Reservisten­gesetz (ResG) Synopse der Änderungen
24.07.2026	Gesetz zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats, zur Änderung des Bundes-Immissions­schutz­gesetzes, zur Digitalisierung des Führungs­zeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrecht­licher Benachteiligung vom 18.06.2026 (BGBl. 2026 I Nr. 183)	Artikel 6	Gesetz zur Rehabilitierung der wegen ein­vernehm­licher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlecht­lichen Identität dienstrecht­lich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten (SoldRehaHomG) Änderungen / Synopse